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CLAUDIO ZANETTI KANTONSRAT SVP ZOLLIKON Dem Strafrecht wer- den in der Lehre drei Funktionen zuge- schrieben: Es soll ab- schrecken, also von Straftaten abhal- ten, und dies sowohl die Allgemein- heit (Generalprävention) als auch den Einzelnen (Spezialprävention). Ferner wird mit der Bestrafung auch der legi- timen Forderung der Gesellschaft nach Sühne Rechnung getragen. Das Strafrecht hat aber noch eine weit darüber hinausgehende Funktion. Es ist für die gesellschaftliche Ord- nung von zentraler Bedeutung. Es muss als gerecht empfunden werden. Das Verhältnis von Straftat und Strafe muss in einem nachvollziehbaren Ver- hältnis stehen. Doch genau das ist im- mer weniger gewährleistet. Immer häufiger bewirken Urteile ungläubiges Kopfschütteln. Vor allem, wenn man Strafen und Strafmasse vergleicht. Die Justiz passt sich nicht nur veränderten Lebensgewohnheiten an. Sie reagiert auf kurzfristige Modeströmungen be- reits schneller als Karl Lagerfeld. Sie ist zum Spielball der politisch Korrek- ten geworden. Opportunität verdrängt Recht. Marsch durch die Institutionen Die 68er haben auf ihrem Marsch durch die Institutionen mittlerweile als letzte Bastion auch die dritte Staatsge- walt in Beschlag genommen. Prak- tisch widerstandslos liess sich die Jus- tiz vor den Karren der Linken span- nen, und nie hat sie sich über diese po- litische Einflussnahme beklagt. Im Gegenteil, geradezu in devoter Art und Weise nehmen Staatsanwälte bereits am Fernsehen vor laufender Kamera Aufträge entgegen. Wenn Chef-Funk- tionärin Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf in der «Arena» im Stile ei- ner Befehlsausgabe festlegt, wer die volle Härte des Gesetzes zu spüren zu bekommen habe, kommt bei der von hochbezahlten Juristen strotzenden Zürcher Staatsanwaltschaft niemand auf die Idee, höflich, aber bestimmt darauf hinzuweisen, dass wir in unse- rem Land so etwas wie Gewaltentren- nung mit einer unabhängigen Justiz haben. Offenbar glauben Insider nicht daran. Das ist beängstigend. Geht es um einen Vertreter der SVP, ist bei der Staatsanwaltschaft das Dis- positiv klar: Als erstes werden die Me- dien informiert, dann wird eine Haus- durchsuchung durchgeführt und zu- letzt wird heuchlerisch behauptet, es gelte selbstverständlich die Un- schuldsvermutung. Bei Vertretern an- derer Parteien dürfen selbst Gewalt- verbrecher auf Diskretion zählen. Strafnorm als politische Waffe Während sich Heerscharen von Jour- nalisten mit der Frage der Wissen- schaftlichkeit an einem Universitäts- seminar auseinandersetzen, scheint es niemanden zu kümmern, ob unsere Staatsanwälte primitivsten juristi- schen Anforderungen genügen. Es reicht offenbar, wenn sie politisch auf der Linie sind. Nicht anders ist es zu erklären, dass es keinen Aufschrei gab, als die Bundesanwaltschaft ein Verfahren in Sachen Bankdatenliefe- rung an die USA mit der Begründung ablehnte, die betreffende Bank habe «von der höchsten staatlichen Instanz die Erlaubnis erhalten» und hätte da- rum gar nicht illegal gehandelt haben können. Das ist grotesk! Von der ers- ten Staatskundelektion an weiss jeder Schüler, dass der Bundesrat nicht die «höchste staatliche Instanz» ist. Wie viel weniger dann erst die Finanzmi- nisterin? Und ist es nicht so, dass seit der Überwindung des Absolutismus auch Regierungen ans Gesetz gebun- den sind? Und gehört es nicht zu den vornehmsten Aufgaben der Staatsan- waltschaft, dafür zu sorgen, dass sich auch die Behörden ans Gesetz halten? Hier wird Recht zur Farce. Mit dem 1. Januar 1995 hat sich in der Schweiz et- was Grundlegendes verändert. Seit je- nem Tag hat die Schweiz ein Gesin- nungsstrafrecht. Seit jenem Tag kann jemand in der Schweiz dafür verurteilt werden, dass er historische Tatsachen leugnet. Wer vorher ein Irrlicht oder ein Dummkopf war, muss seit jenem Tag damit rechnen, zum politischen Gefangenen zu werden. Und das in der freien Schweiz! Der Rassendiskriminierungsartikel 261 bis StGB war von Anfang an als politische Waffe konzipiert. Einmal mehr «musste» die Schweiz gesetz - geberisch tätig sein, weil Bundesrat und Verwaltung einer internationalen Konvention beitreten wollten. Leider glaubte eine knappe Volksmehrheit der Beteuerung des damaligen Bun- desrats Arnold Koller, es gehe mit der neuen Bestimmung nur darum, beson- ders schwerwiegende und verwerfli- che Formen der Rassendiskriminie- rung zu ahnden. Und der Stammtisch bleibe selbstverständlich ausgenom- men. Letztere Behauptung machte das Bundesgericht bereits nach kurzer Zeit zur Makulatur. Es folgte eine Reihe von Urteilen, in denen die Meinungs- äusserungsfreiheit weiter beschnitten wurde. Neuste Groteske ist die Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Präsi- denten der Zürcher SVP, Nationalrat Alfred Heer. Dieser hatte in der Sen- dung «SonnTalk» auf «Tele Züri» am 16. September im Rahmen einer asyl- politischen Debatte gesagt, junge Nordafrikaner aus Tunesien kämen schon «... als Asylbewerber mit der Absicht, kriminell zu werden.» Ein Richter kümmert sich um Nichtigkeiten Gegen diese Aussage erstattete ein no- torischer SVP-Hasser Anzeige, die vom Zürcher Staatsanwalt Manfred Hausherr umgehend an die Hand ge- nommen wurde. Der Mann fürchtete offensichtlich, andernfalls von der Schweizer Illustrierten den «Kaktus der Woche» zugesprochen zu erhalten. Im alten Rom wurde von hohen Beam- ten noch Charakterstärke verlangt. Es galt das geflügelte Wort: «minima non curat praetor» – der Prätor (Richter) kümmert sich nicht um Nichtigkeiten. Was Alfred Heer gesagt hat, ist ge- nau eine solche Nichtigkeit, bei der er sich sogar auf die neusten Polizeista- tistiken abstützen kann. Doch das inte- ressiert Gesinnungsinquisitoren wie Manfred Hausherr nicht. Obwohl er weiss, dass der Nationalrat Heers Im- munität mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht aufheben wird, setzt er die ganze Maschinerie in Bewegung und verschwendet Steuer- geld. Er will politisch korrekt bleiben, sich ja nicht dem Vorwurf aussetzen, er habe als Staatsangestellter etwas für SVPler übrig. Die Entlassung Chris- toph Mörgelis hatte eine disziplinie- rende Wirkung. Immerhin muss man Manfred Hausherr zugute halten, dass nun nie- mand mehr ernsthaft bestreiten kann, dass Artikel 261 bis StGB eine politi- sche Waffe ist. Eine politische Waffe in der Hand übereifriger Staatsanwäl- te. Das erträgt ein Rechtsstaat auf Dauer nicht. AZA 8820 Wädenswil FREITAG, 5. OKTOBER 2012 NR. 40 54. JAHRGANG WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH Bürgeraktion, 8700 Küsnacht PC 87-16415-6 Dr. Michael E. Dreher, Ex-NR 0,148% = CO 2- Anteil der Schweiz am Welt-CO 2 . Mit 20% «Reduktionsziel» wären wir dann bei 0,118%. Und dafür Hunderte Millionen CHF an neuen Steuern und Abgaben? Sind wir denn total gaga? Bei der Jahrhundertlüge Waldsterben raste- te nur die Schweiz aus, bei der CO 2 -Lü- ge nun immerhin die classe politique der EU. Die hat offenbar keine anderen Pro- bleme. Lassen wir uns nicht wieder zum Narren halten! Alle wollen nur an un- ser Geld. Daher: NEIN zur CO 2 -Lüge! STRAFVERFOLGUNG AUF ABWEGEN «Antirassismus» als Vorwand im Kampf gegen die SVP Bereits anlässlich der Albisgüetli-Tagung 2007 stellte der damalige Präsident der Zürcher SVP, Hansjörg Frei, die Frage, wer uns vor dem Schutz durch die Justiz schützt. Angesichts des jüngsten Verfahrens der Zürcher Staatsanwaltschaft gegen den Präsidenten der Zürcher SVP erweisen sich Freis Befürchtungen als geradezu prophetisch. PLEXIGLAS aus Pfäffikon ZH für Industrie, Gewerbe und privat • Top-Zuschnittservice • Plexiglas-Handwerk • Thermoverformung MECACRYL GmbH H. 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Die IG Freiheit wehrt sich seit Jah- ren unter anderem zusammen mit dem Schweizerischen Gewerbeverband, GastroSuisse, der Allianz der Wirt- schaft für eine massvolle Präventions- politik (AWMP) gegen ein nationales Präventionsgesetz. Ein solcher Erlass hätte nicht nur weitere staatliche Ein- griffe in die Privatsphäre ermöglicht, sondern auch neue Verbote und Aufla- gen mit sich gebracht. Die IG Freiheit hat das Gesetz überdies abgelehnt, weil es einen weiteren Ausbau der Ver- waltung sowie neue Kosten für Wirt- schaft und Gewerbe verursacht hätte. Die staatliche Bevormundung, welche mit der Idee eines Präventionsgesetzes eng verbunden ist, lehnt die IG Frei- heit dezidiert ab. Nachdem die Idee des Präventionsgesetzes definitiv ver- worfen ist, gilt es nun, die Aktivitäten des Bundesamts für Gesundheit (BAG) unter die Lupe zu nehmen. Unkontrollierte Aktivitäten des Bundes Es geht nicht an, dass die Bundesver- waltung ein Programm nach dem an- deren lanciert, ohne dass dafür eine gesetzliche Grundlage bestehen wür- de. Die teuren und oftmals wirkungs- losen Kampagnen der Verwaltung sind zu hinterfragen. Auch im Bereich Prä- vention muss der Staat seine Rolle subsidiär verstehen: Nur dort, wo kei- ne privaten Anstrengungen unternom- men werden, sind staatliche Massnah- men angebracht. Gerade im Präventi- onsbereich aber gibt es unzählige pri- vate Initiativen. Die IG Freiheit fordert den Bundes- rat auf, die teils unkontrollierten Akti- vitäten des Bundesamts für Gesund- heit nun genau unter die Lupe zu neh- men. Die zahllosen Programme des BAG müssen reduziert und die Kosten gesenkt werden. Präventionsgesetz ist gescheitert Nach dem Entscheid des Ständerats in der vergangenen Session ist das nationale Präventionsgesetz definitiv vom Tisch. Das unnötige Gesetz hätte weitere staatliche Interventionen ermöglicht, neue Kosten verursacht und zu einem Ausbau der Verwaltung geführt. Die IG Freiheit erwartet vom Bundesrat eine konsequente Umsetzung dieses Entscheids: Der zügellose Aktivismus des Bundesamts für Gesundheit (BAG) muss gebremst werden. Die zahllosen Programme, welche unter dem Titel «Prävention» laufen, sind zu reduzieren.

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Morir matando

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nº 112 septiembre 2011 - donativo 2 euros nº 112 septiembre 2011 - donativo 2 euros nº 112 septiembre 2011 - donativo 2 euros nº 112 septiembre 2011 - donativo 2 euros nº 112 septiembre 2011 - donativo 2 eurosEditorial pág 3Pág centrales: pág 10-11

Medidas ZP y huelga generalPolitica pág 4-6

Elecciones. Reforma ley. Impulsar DdBMovimientos: pág 7-8

Salt, unidad de clase ante el racismo

Servicios públicos: pág 8-9CiU no paga miles de PIRMIs, resolución TSJ

En debate: El 15M y la lucha contra la crisi s pág 12-13Internacional: pág 14-20

Noruega, Grecia, Argentina, Bolivia, Palestina

Suplemento: Túnez, Libia

Per la rPer la rPer la rPer la rPer la reconstreconstreconstreconstreconstrucció de la IV Interucció de la IV Interucció de la IV Interucció de la IV Interucció de la IV InternacionalnacionalnacionalnacionalnacionalPor la rPor la rPor la rPor la rPor la reconstreconstreconstreconstreconstrucción de la IV Interucción de la IV Interucción de la IV Interucción de la IV Interucción de la IV Internacionalnacionalnacionalnacionalnacional

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2Lucha Internacionalista 112, septiembre 20112

CAJÓ

N DE

SAS

TRE AAAAAwka Liwenwka Liwenwka Liwenwka Liwenwka Liwen

Solidaridad con Bayer (*)frente una estirpe al servicio de la muerte!

«No me puedo quejar. Hay que tener suerte. Los Martínez de Hoz me han iniciado juicio. Eso no le pasa acualquiera. Ahora sí que me siento un elegido por el destino.

Es por el film Awka Liwen donde se analiza la Campaña del Desierto de Roca y mencionamos al fundador de laSociedad Rural que fue, por supuesto, un Martínez de Hoz. El juicio alcanza también al codirector del film, MarianoAiello y al historiador Felipe Pigna. Los que inician el juicio son los dos nietos de José Alfredo Martínez de Hoz, elconocido ministro de Economía de la dictadura de la desaparición de personas. A nosotros nos defenderá elconocido abogado de derechos humanos Beinusz Szmukler.

«¡Qué extraño!», me digo, los tataranietos se sienten injuriados por lo que se sostiene del retatarabuelo y no porlo que hizo el abuelo, el mejor amanuense de la última dictadura más feroz de nuestra historia. La acusacióncontra nosotros es por «injuriar» al fundador de la Sociedad Rural. Lo escrito en esa acusación provoca hastaconmiseración en el lector, cuánto sentimiento cuando se habla de los hechos de un antepasado de hace cientocincuenta años. Y nace una especie de sonrisa irónica cuando el lector piensa: ¿por qué tanto sentimiento por unlejísimo antepasado y no dolor y vergüenza por un abuelo que dominó en una brutal dictadura la economíamientras a su lado se torturaba, se desaparecía, se arrojaba vivos a prisioneros al mar desde aviones? Personajeque sigue teniendo juicios en la actualidad por acciones deshonestas, entre ellas la de Papel Prensa.

(...)¿No es acaso este juicio un principio de tratar de hacer olvidar nuestro presente con una acusación contra un

film que habla de la historia de cómo se robaron las tierras en las cuales vivieron durante siglos los pueblosoriginarios?

Los nietos demandantes sostienen que su retatarabuelo no intervino para nada con respecto a esas ocupacio-nes de tierras donde nacieron luego los grandes latifundios tan bien representados por la actual Sociedad Rural.

Justamente, ahora, aquí, voy a reproducir un documento de la Sociedad Rural donde habla acerca del fundadorde esa entidad de estancieros, justamente de José Martínez de Hoz (...) «La Sociedad Rural Argentina, lasFronteras y los Indios».

(...) se hace la «asamblea general extraordi-naria de la Sociedad Rural». Y en el comunica-do señala que el objeto de esa reunión es tra-tar la oferta hecha por «el gobierno de la Pcia.de Bs. As. al de la Nación para alejar los indiosal otro lado del río Negro». Misión que llevará acabo ocho años después el general Roca. Enla asamblea se resuelve ofrecerle al gobierno«la cooperación de los hacendados sin limita-ción alguna». Estas tres palabras lo dicen todo.

Luego, los hacendados levantan el tono yofrecen al gobierno: «La más decidida coope-ración para reunir los elementos bélicos nece-sarios que, ayudando a los que tiene la Na-ción, sirvan a repeler los indios lejos de nues-tras fronteras actuales». Todo, firmado por JoséMartínez de Hoz.

Y trescientos ganaderos.Luego sí, Martínez de Hoz muere antes de la

expedición de Roca. Pero es que la Campañadel Desierto ya había comenzado mucho an-tes.

Bien, he presentado la primera prueba. Miesperanza es –aunque yo vaya preso por faltarel respeto «a la Sociedad Rural»– que con estotome un nuevo curso la gran polémica en elpaís.»

Extractos del comunicado de Osvaldo Bayer

(*) Historiador y periodista argentino, autor entre otrosde "La Patagonia Rebelde" sobre la revuelta de lospeones contra los terratenientes en la Patagonia en1920-21.

Es el director de Awka Liwen (Rebelde Amanecer)

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EDIT

ORIA

LE

9 de septiembre de 2011

A las puertas de una nue-va recesión y en vísperasde las elecciones, con la le-gislatura prácticamenteagotada, Zapatero apuralas medidas que le recla-man la patronal y la UE paradescargar la crisis sobre lostrabajadores/as.

l Gobierno apura lal Gobierno apura lal Gobierno apura lal Gobierno apura lal Gobierno apura laofensiva contra losofensiva contra losofensiva contra losofensiva contra losofensiva contra lostrabajadores/astrabajadores/astrabajadores/astrabajadores/astrabajadores/as

A las puertas de una nueva recesión y en vísperasde las elecciones, con la legislatura prácticamenteagotada, Zapatero apura las medidas que le recla-man la patronal y la UE para descargar la crisis sobrelos trabajadores/as.

Que volvamos a caer en recesión no debería sor-prender a nadie, pues todas las medidas del últimoaño han recortado gasto, expulsado a miles de tra-bajadores/as al paro y han llevado a contraer la eco-nomía. Los datos catastróficos de Grecia tras dosaños de planes de ajuste y uno de «rescate», expre-san crudamente las consecuencias de los planes com-binados de la UE y el FMI: se dispara el paro, cae laproducción, aumenta la mi-seria, y la deuda no sólo nodeja de crecer sino que ade-más se encarece. ¿Cómo sepagará la deuda mañana?

Como ocurriera a principiosdel 2000 en Argentina el des-plome de la economía está ala vuelta de esquina en estepaís y con ritmos inciertos enlos demás estados más dé-biles, incluido el estado es-pañol. La diferencia es quehoy la crisis no está localiza-da en tal o cual economíasino que es mundial. Pero elnorte de los gestores del ca-pital no es el futuro de la eco-nomía, y menos aún las con-diciones de vida de la población, sino mantener a todacosta el beneficio empresarial de los grandes capita-les, lo que ellos llaman «los mercados».

El Gobierno del PSOE apura su mandato con unarsenal de medidas de hace pagar la factura de lacrisis a las clases populares: la reforma de la nego-ciación colectiva, la aprobación final de la reforma delas pensiones, la reforma constitucional y finalmenteel llamado decreto ley de medidas urgentes para lapromoción del empleo. Semejante batería de ataquesde un gobierno agónico debería ser suficiente paraun llamado inmediato a la huelga general, pero ni ladirección de CCOO ni la de UGT están por detener elataque. Hay que construir un movimiento desde aba-jo, de los centros de trabajo para exigir a todos lossindicatos una respuesta contundente e inmediata.

Con una política capitalista, sea en la versión máskeynesiana de intentar mantener el crecimiento conel déficit público como en el 32, con un «nuevo NewDeal» como reclama la Confederación Europea deSindicatos, sea con una política de restricción mone-taria como se aplicó a mediados de los 30, el desas-tre está asegurado. El capitalismo es un sistema eco-

nómico que genera sus propias crisis pero que sólosale de ellas destruyendo medios de producción, ca-pitales y sobre todo las condiciones de vida de los tra-bajadores/as.

Se precisan medidas claramente anticapitalistas: na-cionalizar la banca, asegurando sólo los depósitos delos trabajadores y expropiando a la gran burguesía,poniendo ese dinero a trabajar para crear empleo; ase-gurar la vivienda; recuperar el poder adquisitivo de pen-sionistas y trabajadores, repartiendo el trabajo entrelas manos disponibles sin pérdida de salario. Poniendopor delante el rescate de la población trabajadora alpago de la deuda de unos bancos que, además, yafueron rescatados con dinero público.

Estas medidas son difíciles de conseguir, pero lo quees seguro es que seguir por el camino que nos mar-can los gobiernos al son del dictado de «los merca-dos» nos lleva al abismo. La elección es esa y cada

vez más clara. No hay otrocamino que la movilización yla organización, política y sin-dical.

Más y más recortes, másparo y retrocesos para los tra-bajadores ¿hasta cuando?Este verano hemos visto es-tallar duros enfrentamientos enbarrios de Londres y otras ciu-dades británicas. El malestarque acumula la juventud, la fal-ta de trabajo y de perspectivapara conseguirlo, el abando-no de la enseñanza y la sani-dad pública, la represión poli-cial, crean un potencial dedesesperación que un día -como antes ya ocurrió en

Francia- estalla. Lamentablemente esa energía de ra-bia contenida por largo tiempo, explota sin construiruna alternativa al sistema.

Por todo ello es imprescindible la construcción deuna alternativa de ruptura con el capitalismo. El ca-rácter masivo del movimiento del 15M corrobora esanecesidad de ruptura con el sistema. Hay organiza-ciones de la izquierda revolucionaria, movimientosmunicipalistas y muchos militantes aislados en los sin-dicatos o entre la juventud que reclaman esta res-puesta. Es preciso aunar fuerzas, encontrar puntoscomunes para hacer posible un referente significativo.Ese fue el objetivo al impulsar Des de Baix en Catalunya,como antes Iniciativa Internacionalista. Aprovechar laselecciones, como se ha hecho en esos dos casos esimportante, y de nuevo deberíamos aprovechar las del20N, a pesar de las trabas que impone la última refor-ma electoral. No hay tiempo que perder, y es impres-cindible que esas iniciativas, más allá del terreno elec-toral, tengan continuidad ligándose a las movilizaciones.

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Finalmente será el 20N, por sila sombra del viejo dictadoracaba dando una mano alPSOE y hace el milagro que lagente vuelva a votarle paracerrar el paso a la derechafranquista. Pero difícilmente sele va a escapar la victoria deRajoy. Sin movilizacionescontra el Gobierno es laderecha la que electoralmentecanaliza el desgaste del PSOE.Se ha confirmado enCatalunya, en las municipales ytodas las encuestas apuntanen la misma dirección.

Por si no fuera suficiente, las últi-mas medidas de Zapatero acaban-si es que quedaba alguna- con lacredibilidad de Rubalcaba y su su-puesto «giro a la izquierda», al pun-

to que intervino suavizando el textopactado entre Zapatero y Rajoy parala reforma de la Constitución.

Elecciones el 20 de noviembreElecciones el 20 de noviembreElecciones el 20 de noviembreElecciones el 20 de noviembreElecciones el 20 de noviembre

Formar un frente de luchaanticapitalista

ReforReforReforReforReforma electoralma electoralma electoralma electoralma electoral

Los partidosparlamentarios se blindan

El alejamiento de la población de los partidos parlamentarios se manifiestan en un crecimiento de laabstención y pueden expresarse en otras alternativas políticas. En enero del 2011 el PSOE, con el PP,CiU y el PNV, aprobaban en el congreso una reforma de la ley electoral. En la prensa la reforma sepresentó como una forma de contener los gastos en las elecciones y otras cuestiones técnicas sobre elprocedimiento de voto en el exterior, pero los cambios incluían un elemento más para impedir que losgrandes partidos perdieran el control monopólico en el futuro.

Se trataba de complicar la aparición de otras opciones políticas. El artículo 51 de esta reforma estable-ce que para validar una candidatura de cualquier fuerza política que no esté presente en el Parlamento,no basta con tener legalizado el partido sino que debe presentar un 0’1% de firmas de los inscritos en elcenso como aval a la candidatura. Esta cantidad se aumenta hasta el 1% de los inscritos si se trata deuna agrupación de electores. Además las firmas no se pueden ir recogiendo sino una vez iniciado elproceso electoral y con registro notarial. Tampoco una persona puede avalar más de una candidatura.

Para las próximas elecciones generales esto supondría tener que recoger 350.000 firmas registradasante notario si se trata de una agrupación de electores o de 35.000 firmas en menos de 3 semanas,manteniendo la proporción en cada circunscripción electoral. La Junta Electoral, por si no fuera suficien-te, está aplazando los requisitos que va a pedir sobre los avales. Esta exigencia es prácticamenteinalcanzable para iniciativas ciudadanas nuevas y de muy difícil obtención para partidos pequeños singrandes recursos económicos. Los movimientos populares piden más transparencia, más democracia ylo que llega desde el poder es más restricciones. Esta es su democracia.

La derecha, por su parte, ya seprepara para emprender un ataqueen toda regla contra los trabajado-

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res/as aprovechando el im-pulso de un triunfo electoral.Del mismo modo actuó Masen Catalunya, intentando jus-tificar sus medidas por culpade la gestión anterior deltripartito. A modo de ejemplo,Cospedal, presidenta aCastilla-La Mancha, aplica unduro recorte del 20%.

El giro a la derecha que seestá dando en toda Europano es un resultado inevitablede la crisis, sino la consecuen-cia del rechazo masivo de lostrabajadores ante la política auna sociademocracia vendi-da en cuerpo y alma al dicta-do del gran capital. Pero esapolítica de Zapatero que ennada se diferencia de la de-recha de Sarkozy o Merkel,tiene otro efecto en su basesocial –al que contribuyen yde qué manera las direccio-nes sindicales mayoritarias- yes introducir la desmoraliza-ción, con el discurso que nohay nada que hacer y que,ante los ataques brutales depatronales y Gobierno, sóloqueda resignarse e intentarminimizarlos un poco.

Hay voces en la izquierdaque dicen preferir un Gobier-no de Rajoy, con aquello deque «contra la derecha se lu-cha mejor», pero nosotrossiempre hemos rechazadoeste razonamiento, como sucorolario de que «cuantopero, mejor». Cada retroce-so de los trabajadores/as, encondiciones de vida, máximesi se hace sin lucha y sin cre-cimiento de sus organizacio-nes, es un golpe también ensu conciencia de clase. EnGrecia se ha luchado y seestá luchando de forma ejem-plar ante un Gobierno «socia-lista», en Francia se dio unagran batalla en defensa de laspensiones a Sarkozy. Lo de-cisivo es avanzar en la capa-cidad de lucha.

Por ello y sin minimizar lasconsecuencias políticas de losresultados del 20 N, se impo-ne una tarea ineludible. Salirde este círculo vicioso es po-ner todos los medios pararomper esa dinámica desmo-

Reactivar Des de BaixPronto hará un año que se puso en marcha Des deBaix. La intervención en las elecciones autonómicascatalanas se cerró con un balance muy positivo des-de nuestro punto de vista, particularmente porquelevantaba expectativas en un sector que permitió ha-cer un acto de cierre de campaña con 500 personas yuno de balance un mes después con 150. Empezába-mos bien.

Una y otra vez habíamos estado insistiendo que no se trataba de poner en marchaen simple acuerdo electoral, sino de un proyecto que quería implicarse en la luchacotidiana, más allá de lo que ya hacemos cada una de las organizaciones por sí solas,un proyecto que permitiera ir ampliándose a otras organizaciones, movimientos y mili-tantes. Pero el proyecto no consiguió generar nuevas iniciativas que dieran continuidada la campaña electoral y que invitaran a una mayor implicación de los y las que sehabían acercado, en las luchas concretas. Además para conseguirlo debía ofrecerlesalgún marco propio de DDB, había que crear algún tipo de estructuras muy sencillaslocales y sectoriales, algún tipo de mecanismo de debate y decisión en el que todos/asse sintieran implicados/as y, sobre todo, había que alimentar DDB con declaraciones,intervención, propuestas,...

Esto no se hizo, y una parte de aquellas energías que se levantaron en la campañaelectoral de las autonómicas catalanas se fueron diluyendo a medida que Des de Baixno daba muestras de vida y avanzaba propuestas. A parte de alguna intervención conpancarta en algunos conflictos, la actividad se limitó a alguna jornada de reflexión,como sobre municipalismo y sobre la crisis y el sindicalismo. Muy poco para animar alos que se habían acercado, y las reuniones iban siendo cada vez menores.

Las elecciones municipales volvieron a sacar de un cierto letargo a DDB. Esta vez seimpulsaron candidaturas de DDB en Girona y Cornellà, y en St. Esteve de la Sarga,pueblo del Pallars Jussà. . En los dos primeros casos las candidaturas permitieron irprogresando el grado de consolidación de DDB, en St Esteve se sacó un concejal. EnBarcelona se entró en negociaciones con la CUP que forzó que el acuerdo debía eludirla referencia de DDB en las siglas y así -equivocadamente a nuestro entender- seformó CUP-Alternativa por Barcelona. Pero no sólo se trataba de un problema deprotagonismo de la CUP sino también un problema político, y en el mismo sentido, a lolargo de la campaña electoral mientras se esfumaba la presencia en actos y declara-ciones de DDB, se iba diluyendo el carácter anticapitalista de la candidatura. El balan-ce electoral en Barcelona, positivo si lo analizamos en término de votos, de poco sirviópara consolidar DDB.

Ahora volvemos a estar ante un nuevo proceso electoral. Y de la misma manera quelas elecciones han sido útiles para explicar la necesidad de confluir en un frente enruptura con el capitalismo y defensa de los derechos de los pueblos, esta nueva cam-paña puede y debería ser un nuevo impulso. Pero nosotros nos reafirmamos en queDDB debería ir más lejos que responder a los procesos electorales para impulsar unreferente de construcción política en las luchas cotidianas. Los motivos que levantaronexpectativas entre algunos cientos de compañeros/as continúan estando planteados,quizás con más fuerza a medida que avanzan los planes capitalistas: ataques al em-pleo, los salarios y las pensiones, recortes en educación, sanidad y servicios sociales,desahucios... Por ello creemos que es imprescindible impulsar y ampliar Des de Baix.

Pero ello exige varias cosas:Pero ello exige varias cosas:Pero ello exige varias cosas:Pero ello exige varias cosas:Pero ello exige varias cosas:

1.- Implicar más a DDB como tal en las luchas. Sin que por ello cada partido1.- Implicar más a DDB como tal en las luchas. Sin que por ello cada partido1.- Implicar más a DDB como tal en las luchas. Sin que por ello cada partido1.- Implicar más a DDB como tal en las luchas. Sin que por ello cada partido1.- Implicar más a DDB como tal en las luchas. Sin que por ello cada partidopierda su autonomía, para participar como tal en las luchas es necesario trabajarpierda su autonomía, para participar como tal en las luchas es necesario trabajarpierda su autonomía, para participar como tal en las luchas es necesario trabajarpierda su autonomía, para participar como tal en las luchas es necesario trabajarpierda su autonomía, para participar como tal en las luchas es necesario trabajarpara buscar el acuerdo político que permita un referente más sistemático.para buscar el acuerdo político que permita un referente más sistemático.para buscar el acuerdo político que permita un referente más sistemático.para buscar el acuerdo político que permita un referente más sistemático.para buscar el acuerdo político que permita un referente más sistemático.

2.- Dotar de mecanismos de debate y funcionamiento r2.- Dotar de mecanismos de debate y funcionamiento r2.- Dotar de mecanismos de debate y funcionamiento r2.- Dotar de mecanismos de debate y funcionamiento r2.- Dotar de mecanismos de debate y funcionamiento regularegularegularegularegular, en la que organi-, en la que organi-, en la que organi-, en la que organi-, en la que organi-zaciones y militantes no organizados políticamente decidan las propuestas dezaciones y militantes no organizados políticamente decidan las propuestas dezaciones y militantes no organizados políticamente decidan las propuestas dezaciones y militantes no organizados políticamente decidan las propuestas dezaciones y militantes no organizados políticamente decidan las propuestas deDDB. Habría que potenciar reuniones regulares de DDB a nivel local o sectorial yDDB. Habría que potenciar reuniones regulares de DDB a nivel local o sectorial yDDB. Habría que potenciar reuniones regulares de DDB a nivel local o sectorial yDDB. Habría que potenciar reuniones regulares de DDB a nivel local o sectorial yDDB. Habría que potenciar reuniones regulares de DDB a nivel local o sectorial yestablecer un mecanismo asambleario y de coordinación de organizaciones paraestablecer un mecanismo asambleario y de coordinación de organizaciones paraestablecer un mecanismo asambleario y de coordinación de organizaciones paraestablecer un mecanismo asambleario y de coordinación de organizaciones paraestablecer un mecanismo asambleario y de coordinación de organizaciones parala toma de decisiones por mayorías amplias.la toma de decisiones por mayorías amplias.la toma de decisiones por mayorías amplias.la toma de decisiones por mayorías amplias.la toma de decisiones por mayorías amplias.

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ralizadora, demostrando que hayalternativas des de la izquierda, laizquierda que cuestiona el capitalis-mo y lo enfrenta, que defiende sinmiedo los derechos nacionales delos pueblos que niega el régimenmonárquico. Y esa tarea puede ono tener resultados electorales,pero lo decisivo es la estrecha uniónde su construcción a las luchas queson necesarias en las fábricas, enla sanidad y la educación contra losrecortes, mano a mano con traba-jadores recomponiendo un sindica-lismo comprometido. Y de la manode los jóvenes y del movimiento al-rededor del 15M.

IU, Equo/ICV. Más de lomismo.

La ruptura del acuerdo IU-ICV dacomo resultado dos nuevos proyec-

tos políticos. Por un lado IU con elPC al frente, intenta reformularsecon las Mesas de Convergencia, unacuerdo presentado en Madrid el 19de febrero en la sede de CCOOentre intelectuales y Attac. Se tratade un proyecto de contenido social-demócrata, estrictamente contra elneoliberalismo. Un intento de volverla rueda atrás, a un capitalismo re-gulado con Estado de Bienestar,

entroncando con la política a me-dida de las direcciones de CCOO yUGT, a quienes ni siquiera se criti-ca por el Pacto de pensiones o elPacto Social.

¿Es posible hacer un programacreíble y alternativo con las medi-das que el PSOE en el Gobiernoha ido abandonando? ¿El capitalis-mo puede «involucionar» para ad-quirir un rostro humano, o lo queestamos viviendo es la consecuen-cia de las propias contradiccionesintrínsecas del sistema? Esta es lacuestión.

Por su parte ICV impulsa unacuerdo con la recién constituidaEquo, que encabeza el ex directorde Greenpeace España. IU ha su-frido en poco tiempo dos escisio-

nes ecosocialistas en Ba-leares y el País Valencià,y ambas confluyen enEquo. AsimismoLlamazares prepara su finde ciclo como parlamen-tario con su «IU abierta»,buscando un frente am-plio ecosocialista con ICVy Equo. La reciente par-ticipación de ICV en elGobierno tripartito cata-lán, en consejerías tandestacables como inte-rior, valen más que milpalabras.

¿Qué hacer entonces?Desde hace meses en Lucha In-

ternacionalista hemos insistido enla necesidad de una plataforma ofrente en todo el estado. En esesentido habíamos considerado unpaso muy positivo la constitución deIniciativa Internacionalista en laselecciones europeas. También laexperiencia de «Des de Baix» en

Catalunya, aunque con sus dificul-tades, supone un avance que rei-vindicamos.

Izquierda Anticapitalista mandabaa medidos de julio una carta a lasorganizaciones de la izquierda pro-poniendo «una candidatura unitariaanticapitalista y alternativa: desdeabajo y a la izquierda». A esa cartarespondimos afirmativamente des-de LI, unos días más tarde tambiénEn Lucha apoyaba la propuesta. Enun sentido similar Red Roja (escisiónde Corriente Roja) mandaba unacarta proponiendo un frente en tér-minos similares, y también les res-pondimos proponiéndoles una re-unión. Pero hasta el momento nose concretan los pasos para hacerposible ese frente.

Desde Catalunya con Des de Baix,nuestra propuesta es volver a invi-tar a organizaciones, movimientosy militantes la participación. Entre lasprimeras es importante contar conla izquierda independentista, con laque participamos en Iniciativa Inter-nacionalista y en las municipales enla candidatura de Barcelona, sinexcluir a las CUP. Otra vez hay quebuscar un trabajo en común conmovimientos municipalistas alterna-tivos como las Candidaturas Alter-nativas del Vallès. El llamado debe-ría ser muy abierto a muchos traba-jadores/as y jóvenes que no tienenpor qué participar de ninguna orga-nización política. A pesar de las di-ficultades que han introducido en laley electoral (ver recuadro), impul-sar el frente más amplio posible parautilizar el espacio electoral tambiénpara hacer llegar nuestro llamado ala lucha y la organización.

Josep lluís del Alcázar

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Lucha Internacionalista 112, septiembre 2011 7

MOV

IMIE

NTOS

El intento de Anglada de celebrarun paseo triunfal de la PxC enSalt acaba en una multitudinariamanifestación contra el racismoy el fascismo.

La Plataforma por Catalunya(PxC) había previsto para el 27 deagosto una marcha triunfal deJosep Anglada por Salt con unamanifestación contra las mezquitas.Anglada quería capitalizar los votosque le habían dado 3 ediles en laselecciones municipales para conso-lidar un espacio a la derecha del muyxenófobo alcalde de Salt –Torra-madé, de la línea dura antinmi-gración de Unió Democràtica, de lacuerda del alcalde de Vic, Vilad’Abadal. Además tenía un motivode consumo interno de la PxC: dosde los concejales acababan deabandonar la formación tras habersido presionados porque sus pare-jas eran personas inmigradas, cosaque les habría abierto los ojos sobreel hecho de que PxC es un partidoracista (!).

El consejero de Interior, Puig, pro-hibió la manifestación de la PxCapoyándose en el fantasma de gru-pos organizados de jóvenes islamis-tas, que desde luego nadie ha vis-to. Pero Puig escondía la causa real:una asamblea de indignadas de Salty Girona y de la gente de SaltAntiracista (una campaña que elcurso pasado impulsamos desdeMesa por los Derechos Sociales deGirona) había convocado unacontramanifestación a la de la PxC.Anglada sacó pecho proclamandoque la convocatoria se mantendríafuera o no ilegalizada, mientras sedesataban por la red los llamamien-tos de los simpatizantes de la PxC.

Pero 4 días antes de la manifes-tación estaba convocado un plenoextraordinario monotemático, en elque se pelearon la extrema derechacon lo que sea que haya todavía mása la derecha. El alcalde del partidodel Opus Dei proponía prohibir du-rante un año la construcción de cen-tros de culto en Salt (!) mientras laPxC le exigía que, además, retirarala licencia ya concedida por el ante-rior gobierno del PSC/ERC para

construir una mezquita –eso sí, de-bidamente escondida en el polígo-no industrial-. La moratoria fue apro-bada, como estaba previsto, perono deja de provocar estupefacciónque Independents per Salt-CUP noformara parte de los que votaron encontra, sino que se abstuvo.

Anglada no dejó pasar la oportu-nidad que el pleno suponía y apa-reció, desafiante, a las puertas delAyuntamiento. Pero calculó mal: leesperaba una pancarta de «SaltAntiracista» y una muchedumbre devecinas y vecinos, la mayor parteinmigrados/as y muchas de ellas

jóvenes, que se sumaban espon-táneamente. Anglada tuvo que huirentre un griterío monumental, esosí, muy bien protegido por losantidisturbios de Puig. Tras el en-contronazo, Anglada cambió radi-calmente el tono y cuando el TSJCratificó la prohibición de la mani,deshizo todo el discurso, ladesconvocó y dio un salto adelan-te hablando de una convocatoriano concretada en Barcelona.

Basta de prudencia, ahoraunidad de clase contra elracismo

Pero la derrota de Anglada no sepodía desaprovechar y lo que de-bía ser una contramani se convirtióen una manifestación masiva, el día27, bajo el lema «Paremos al fas-cismo. Salt dice no al racismo».

Con un despliegue policial de pelí-cula, con helicóptero incluido, comole gusta a Puig –desde luego que,sin embargo, los mossos no intervi-nieron contra una provocadora dela PxC hasta que un cordón espon-táneo de la mani consiguió aislarla-las manifestantes de Salt confluye-ron con una marcha que había sali-do de Girona. El apogeo de la mani,no obstante, se produjo cuando lle-gamos a las calles de viviendas obre-ras –dónde se concentra el más de40% de saltenses de origen extran-jero- y el número de manifestantesse multiplicó.

Haber hecho huir Anglada y a laPxC no es lo más importante quepasó durante la última semana deagosto en Salt. La primera cosa real-mente importante es que, por pri-mera vez, y con el empuje indiscuti-ble de la asamblea de indignadas,se rompió con los discursos de laprudencia que habían pesado siem-pre como una losa ante de los in-tentos de movilización antiracista enSalt. Por un lado, de los sectoresprogresistas autóctonos con loscuales se supone que compartimosobjetivos, pero que siempre temenla movilización y que hasta el últimomomento intentaron convencer delos supuestos peligros de manifes-tarnos. Y por el otro, de las ONGque se han erigido en portavocesde las personas inmigradas, muyatadas al poder por una red de inte-

Unidad de clase contra el racismoSalt (Girona)Salt (Girona)Salt (Girona)Salt (Girona)Salt (Girona)

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8Lucha Internacionalista 112, septiembre 20118

En los años 80 ya fuimos testigosdel desmantelamiento del tejidoindustrial, fruto de los acuerdoseuropeos. Ese desmantelamientosupuso la venta de nuestrasriquezas industriales y agrícolas ala Europa del gran capital, convir-tiendo al estado español en unpaís de servicios y de tocho conuna escandalosa especulacióninmobiliaria. Aquel proceso dejóa muchísimos miles de trabajado-res y trabajadoras en el paro y ensituación de pobreza ymarginalidad. Es en aquelcontexto donde nació la RMI: unaRenta Mínima de Inserciónconcebida como una herramientaque debía permitir, en época debonanza económica, la reintegra-ción de las personas al mundolaboral.

Hoy, con la crisis provocada por elestallido de la burbuja inmobiliaria, denuevo se desmantela el actual tejido

reses tejidos durante añospor el gobierno municipal delPSC -orquestados por el exdiputado Mohamed Chaib-que se negaron a secundarla convocatoria.

La segunda cosa impor-tante es que esto permitióque hicieran suya la convo-catoria muchas vecinas yvecinos de Salt atenazadasa la vez por las peores con-secuencias de la crisis y porla división racista que nodejan de inocularnos desdeel poder. Especialmenteactivos fueron los y las jó-venes, hartas de sufrir elacoso y las vejacionesconstantes de la policía.

Ahora hay que recoger launidad que se generó la úl-tima semana de agosto enlas calles de Salt y darlecontinuidad para hacer rea-lidad la vieja consigna quetambién se gritó en la manidel 27: «de aquí o extranje-ra, la misma clase obrera».Unida, movilizada y comba-tiendo la miseria que nosintentan imponer.

Tralla (Girona)

Sentencia del TSJC contra el catalánSentencia del TSJC contra el catalánSentencia del TSJC contra el catalánSentencia del TSJC contra el catalánSentencia del TSJC contra el catalán

industrial, proliferan los ERE’s y los cie-rres de empresas como fruto de laspolíticas de mantenimiento de la tasade beneficios del gran capital y sepierden cientos de miles de puestosde trabajo. El estado español, a par-tir de los acuerdos con la UE, atacaal sector más vulnerable: los trabaja-dores. Lo hace con recortes pormedio de las reformas laborales, lasprestaciones de empleo, la sanidad,la enseñanza, privatizando serviciospúblicos…, con la única finalidad deconseguir el máximo beneficio parael gran capital a partir de las arcaspúblicas de las que los trabajadoresson los máximos contribuyentes.

Pero el capitalismo es insaciable yno tiene suficiente, ha de extraer be-neficios de los sectores más vulnera-bles, de los miles de nuevos trabaja-dores parados que, como consecuen-cia del paro estructural provocado porel capitalismo y los gobiernos de tur-no a su servicio, tienen que acogersea la RMI ya que han perdido todos

En pleno agosto,En pleno agosto,En pleno agosto,En pleno agosto,En pleno agosto,

CiU deja de pagarmiles de PIRMIs

Ante la reciente sentencia del TSJC, la CGT Enseñanza quiere manifestar:1.- La CGT defiende la escuela pública catalana empleando el catalán como

lengua vehicular y, en consecuencia, el modelo conocido como inmersión lin-güística que cuestiona la sentencia.

2.- La CGT Enseñanza rechaza la sentencia y cualquier intento de separa-ción de los niños en nuestros centros por motivos de la lengua vehicular que seutiliza en su escolarización. La sentencia obedece a la voluntad de un sectordel aparato judicial –muy cercano al PP- que quiere introducir una involución enel reconocimiento de los derechos nacionales como pueblo.

3.- La CGT hace un llamamiento al profesorado y a las familias a defender elcatalán como lengua vehicular para todos y todas las alumnas y exige all Go-bierno de la Generalitat rechazar e incumplir la sentencia.

4.- No queremos dejar pasar el hecho que desde el mismo Gobierno,-de la Generalitat- que ahora sequeja de la sentencia defendiendo el catalán, se esté aplicando sobre los centros un recorte drástico derecursos que amenaza el modelo de escuela pública y la cohesión social: se reducen las aulas de acogidaconcebidas como un recurso de las escuelas y de los institutos para facilitar la adaptación escolar delalumnado recién llegado desde la promoción, entre otras cosas, del aprendizaje de la lengua catalana;los recursos para el fomento de la lectura a través del proyecte Punto Edu en las bibliotecas escolares; y,se recortan dotaciones económicas y plantillas.

Reproducción del comunicado de CGT Enseñanza, 7/09/11

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SERV

ICIO

S PÚ

BLIC

OS

los derechos a seguir cobrando elsubsidio por desempleo.

Mientras en Catalunya somos tes-tigos de cómo no se suben los im-puestos a las grandes fortunas y decómo los ladrones de guante blan-co Millet, Camps… siguen disfrutan-do de «sus riquezas» con total im-punidad, se condena a los sectoresmás vulnerables al pacto del ham-bre.

El gobierno nos muestra su caramás reaccionaria y xenófoba acusan-do falsamente de fraude a miles depersonas, condenando así de ante-mano a millares de inmigrantes quelo único que han hecho ha sido reco-rrer miles de kilómetros en la búsque-da de una vida digna, dejando atrás,en la mayoría de los casos, aquellomás preciado que tiene el ser huma-no, su gente y su tierra. Sectores alos que el gran capital, de este y deotros países, les ha extraído el máxi-mo beneficio como mano de obra ya los que hoy quiere enterrar entrelas ruinas que provoca la máximapobreza, negándoles los beneficios desu contribución.

Políticos que alimentan la xenofo-bia sobre nuestros hermanos de cla-se. Políticos de CiU que ya se hansacado la máscara y nos muestransu más pura vestimenta reacciona-ria y fascistoide, y que no dudan enutilizar datos ilegalmente, ya que laley de privacidad de datos perso-

tual RMI, así como tampoco pue-de hacerlo con el salario mínimointerprofesional. Las dos cantida-des mantienen en el umbral de lapobreza a miles de familias con hi-jos…, personas en situación de paroy ofertas mínimas de inserción.

El pasado 27 de Julio el PresidentSr. Artur Mas firmó, junto al Consellerde Economía, la Ley de «mesuresfiscals i financeres» (medidas fisca-les y financieras), que en su artícu-lo 62 empeora notablemente la Ley10/1997 de la «Renda Mínimad’Inserció». Veamos:

* Se suprime la actualización anual de la RMI con el IPC previsto (art.21.1).* El cómputo de la RMI y de los complementos a que se tenga derecho queda limitado al Salario Mínimo

Interprofesional (art. 21.3).* Se elimina la posibilidad de pago inmediato de la RMI desde el mismo mes de solicitar la ayuda y a la

espera de su aprobación en aquellos casos urgentes en los que el equipo de atención primaria se hagaresponsable (art.23, apartado 2).

* Se limita a 60 mensualidades la percepción de la RMI. Después de extinguirse este derecho, y aunquepersistan las condiciones para recibir esta renta, el titular del expediente y la familia beneficiaria no podránsolicitar nuevamente el abono de la RMI hasta que no haya transcurrido 1 año desde la extinción, siendocondenados a la miseria y a la exclusión durante ese tiempo. (art.23, nuevo apartado 2).

* Se amplia de 1 año a 2 el período de residencia para tener derecho a percibir la RMI.* Se anulan los efectos del Decret Llei 1/2010 de 12 de Enero, que reducía a 6 meses el periodo de

ingresos no superiores a la RMI para tener derecho a su percepción, ampliándolo de nuevo a 12 meses.

Basta ya de culparnos a los trabajadores y a los sectores más vulnerables del sistema capitalista para continuarrobándonos incluso nuestra propia miseria.

La respuesta de los afectados y de los profesionales de los servicios sociales al Govern de CiU, no se ha hechoesperar. Los pasados 18 y 26 de Agosto, día de la comparecencia de los responsables del Govern al Parlamentde Catalunya, se mostró con concentraciones contra las medidas de la RMI y contra los recortes de derechos.

Marga Olalla. Afiliada CGT Ayuntamiento de Barcelona

nales se lo prohíbe. Esperemos queel representante del Govern que hamostrado datos de un supuestousuario de los Servicios Sociales deLleida y que se atreve a concretar,con datos falsos, el número de per-sonas magrebís en situación defraude, dimita conjuntamente conlos responsables políticos que hanprovocado esta situación.

La Renta Mínima de Inserción esun derecho universal que no sólohay que mantener sino que debeaumentar. Ninguna persona o fa-milia puede, ni debe vivir con la ac-

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CREAR UN MOVIMIENTO DES-DE ABAJO POR LA HUELGA GE

Zapatero se había negado aavanzar las elecciones -segúnél mismo decía- para poderacabar un paquete de reformascontra la crisis. A diferencia delPP que venía exigiendo laanticipación de las elecciones,la patronal de la CEOE y laBanca no se pronunciaba sobreello, prefiriendo que el PSOEsiguiera completando lasmedidas. Rosell, patrón depatrones, decía que había queaplicar las reformas sin temerresultados electorales negati-vos... y así lo ha hecho Zapate-ro, dejando a Rubalcaba ellegado de una más que proba-ble derrota histórica. Peroantes incluso que el propiopartido, la política de la direc-ción del PSOE está al serviciode la Corona y los empresarios.No es el primero, Gonzálezhizo lo mismo. Con un gobier-no agónico, este verano haimpuesto:

* RRRRReforma de la eforma de la eforma de la eforma de la eforma de la negociaciónnegociaciónnegociaciónnegociaciónnegociacióncolectiva,colectiva,colectiva,colectiva,colectiva, aprobada en junio con laabstención de CiU.

Se sumaba al Nuevo Reglamentode los Expedientes de Regulaciónde Empleo (ERE‘s) aprobado por elGobierno una semana antes, facili-tando el despido libre y gratuito porparte de la Patronal, como normade aplicación de la última ReformaLaboral.

La Reforma de la NegociaciónColectiva, -dice CGT en declaraciónde 22/6/11- marca unas nuevas re-glas de juego para regular las rela-ciones laborales, llegando práctica-mente a la eliminación de la nego-ciación colectiva al imponer un arbi-traje obligatorio. Se prioriza el Con-venio Empresa sobre los de ámbitosectorial, provincial, autonómico yestatal. Se vacía de contenidos losConvenios Colectivos, permitiendo eldescuelgue salarial. Consagra al

tado y las comunidades autónomasincurrir en un déficit estructural quesupere los márgenes establecidospor la Unión Europea. No fija cifras,que se establecerán en una ley or-gánica antes del 30 de junio de2012. Dicha ley precisará un déficitestructural máximo del 0,4% parael conjunto de las Administracionespúblicas. El déficit no superará el0,26% del PIB en el caso de la Ad-ministración del Estado ni el 0,14%en cada comunidad autónoma.Asimismo, las entidades locales de-berán alcanzar el equilibrio presu-puestario. El déficit estructural y ladeuda podrán revisarse en 2015 yen 2018 a iniciativa de PSOE o PP,y sólo se podrán superar «en casode catástrofes naturales, recesióneconómica o situaciones de emer-gencia extraordinaria que escapenal control del Estado y perjudiquenconsiderablemente la situación fi-nanciera o la sostenibilidad econó-mica o social del Estado». Pero sólosi así lo considera la mayoría abso-luta del Congreso.

Obviamente, la reforma constitu-ye la consagración de la política derecortes en servicios sociales y enlo que va quedando del Estado delBienestar.

* Real Decreto-ley de 26 deReal Decreto-ley de 26 deReal Decreto-ley de 26 deReal Decreto-ley de 26 deReal Decreto-ley de 26 deagosto de medidas urgentes paraagosto de medidas urgentes paraagosto de medidas urgentes paraagosto de medidas urgentes paraagosto de medidas urgentes parala promoción del empleola promoción del empleola promoción del empleola promoción del empleola promoción del empleo. Pen-diente de ratificación en el Parlamen-to.

Extensión de los contratos de for-mación (exentos de tributar los se-guros sociales) a menores de 30años. Prórrogas indefinidas en con-tratos temporales sin obligación depasarlos a fijos. Posibilidad de queFogasa pague a plazos y hasta2012, ocho días de indemnizaciónen los despidos objetivos. Rebaja delIVA por adquisición de vivienda del8% al 4%. Se mantiene en vigor laayuda de 400 que vencía en julio.

bisindicalismo institucional como re-presentante con legitimidad de lasy los trabajadores, para que las cú-pulas sindicales y de la patronal pue-dan negociar al margen de los tra-bajadores y del comité de empre-sa. Se aprueba a niveles prácticosla eliminación del derecho a la liber-tad sindical.

Con esta reforma los y las traba-jadoras seremos meras mercancíasdisponibles en función de la deman-da, de la competitividad de las em-presas y de los beneficios de la pa-tronal. Se desregulariza la jornada,un mínimo del 5% en cómputoanual. Se secuestra, de hecho, elejercicio del derecho a la huelga, loque representa una política autori-taria, posiblemente inconstitucional,al invalidar y vulnerar el derecho fun-damental a la Huelga ante el con-flicto de intereses entre el capital yel trabajo.

* Reforma de pensiones. Reforma de pensiones. Reforma de pensiones. Reforma de pensiones. Reforma de pensiones. En ju-lio se finaliza la tramitación del«pensionazo» pactado con CCOOy UGT que eleva a 67 los años dejubilación (verl LI 108 de febrero de2011)

* Reforma constitucional. Reforma constitucional. Reforma constitucional. Reforma constitucional. Reforma constitucional. Pac-tada entre PSOE y PP. ReformaExpress del artículo 135. Aprobadael 2 de septiembre en el Congresoy el 7 en el Senado. Fija un tope deendeudamiento, que impide al Es-

Zapatero apura lasmedidas a favor delos empresarios

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Lucha Internacionalista 112, septiembre 2011 11

Crear un movimientodes de abajo por la

huelga generalEl debate sobre la huelga general está en todo el movimiento sindical y reivindicativo. El movimiento15M y los sindicatos alternativos discuten sobre la posibilidad de convocar una huelga general paraoctubre. La necesidad de la movilización general no está en discusión, pero el quién y el cómo se hacelo es todo.

Muchos trabajadores/as ven consimpatía el movimiento del 15M, in-cluso no han dudado en mostrarlesu apoyo contra la represión o par-ticipar en sus convocatorias demovilizaciones, pero el problemaestá el lunes cuando el «trabajadorindignado» entra en su centro detrabajo. Allí pesa la política de ame-nazas de la patronal, el largo listadode leyes que le permiten actuar a lacarta contra el trabajador, el papelde las direcciones sindicales que unay otra vez coinciden en asegurarque no hay alternativa y que la lu-cha sirve, como mucho, para a mi-nimizar la dureza de las decisionespatronales.

En los debates de la izquierda oen las asambleas del 15M hablar deCCOO y UGT es como mentar aldiablo, y razones no faltanpara de-nunciar las direcciones de esos sin-dicatos. Pero la realidad en los cen-

tros de trabajo toma esa referenciapara una gran mayoría obrera, y sinesa mayoría no hay huelga gene-ral. Por ello el problema es que hayque tener una política hacia esarealidad más allá de la denunciade sus dirigentes, que hay que se-guir haciendo. Hay que dejar el iz-quierdismo y un falso radicalismopara entroncar con la realidad enlos centros de trabajo. Sin una po-lítica de exigencia y de denuncia aCCOO y UGT es imposible entron-car con una mayoría obrera.

Por ello retomamos el acuerdo enese sentido del Manifiesto por unaCoordinadora Estatal de las comi-siones del 15M que trabajan haciala Huelga General que surgió de lareunión en Madrid del 24 de julio:«con una exigencia a las direccio-nes de CCOO y UGT a rechazarlos pactos firmados y un llamamien-to a las secciones sindicales

combativas de todos los sindicatos,comités de empresas, los sindica-tos de izquierda o alternativos, de-legados/as, asambleas y grupos detrabajadores. Y así poder organizarasambleas en los centros de tra-bajo, polígonos y diferentes secto-res…»

La exigencia de Huelga Generala todos los sindicatos (incluidosCCOO y UGT) debiera surgir deldebate en asambleas de los cen-tros de trabajo. Sólo generando unmovimiento desde abajo, desde lasfábricas, por la huelga general, esposible reunir las condiciones paraque se vieran obligados a convo-carla o llegar a hacerla sin ellos.Pero aquí sobra todo el sectarismo.Sólo deben prevalecer las necesi-dades de parar la ofensiva patronaly del Gobierno y buscar para ello lamáxima unidad política y sindical.

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EN D

EBAT

ELos planes burgueses deausteridad contra los trabaja-dores, los jóvenes y las clasespopulares se aceleran al ritmode la crisis en toda Europa.Han encontrado cierta resis-tencia en algunos países, conmovilizaciones y huelgasgenerales convocadas por lossindicatos y apoyadas por lasorganizaciones y partidos deizquierda: en Francia, Italia,Portugal y Grecia. En elestado español, las direccio-nes sindicales se vieronobligadas a convocar enseptiembre del 2010, tarde ysin continuidad, una huelgageneral contra la reformalaboral del gobierno, parafirmar a continuación lareforma de la jubilación y laspensiones, y continuar nego-ciando la aplicación de losplanes patronales.Paralelamente, las revolucio-nes del norte de África, quehan provocado la crisis de susregímenes de dominación,vuelven a mostrar la capaci-dad de intervención política dela movilización de masas.En ese marco se gestó el éxitoinicial de las movilizacionesdel 15M.El ascenso del PP hacia elgobierno, que prevé obtenerla mayoría en las próximaselecciones, la agudización dela ofensiva burguesa contralas condiciones de vida ytrabajo, y, consecuentemente,también contra los derechosdemocráticos de los trabaja-dores y los pueblos, sitúan al15M en una disyuntiva en laque corre el riesgo de quedarreducido a una movilizaciónmás que no habrá sidosuficiente y que habrá desper-diciado el enorme esfuerzomilitante y la gran capacidadde lucha de los miles dejóvenes y trabajadores queintentan construirlo comoherramienta para la lucha.Con el ánimo de que eso nosuceda están escritas lassiguientes reflexiones.

La juventud reaparece en laescena política

La falta de respuesta del movi-miento obrero, por el gran peso delas direcciones políticas y sindica-les mayoritarias que han consegui-do imponer su política de apoyo algobierno con la desmovilización yel pacto social, ha dejado dema-siado tiempo sin escape la presiónque las agresiones capitalistas ge-neraban en los trabajadores, los jó-venes y los sectores populares. Enlas manifestaciones convocadascon el lema ‘no somos mercancía‘no somos mercancía‘no somos mercancía‘no somos mercancía‘no somos mercancíaen manos de políticos y banque-en manos de políticos y banque-en manos de políticos y banque-en manos de políticos y banque-en manos de políticos y banque-ros’ros’ros’ros’ros’, un sector importante de la ‘ju-‘ju-‘ju-‘ju-‘ju-ventud sin futuro’ventud sin futuro’ventud sin futuro’ventud sin futuro’ventud sin futuro’ salió a la calle, yse mantuvo acampada en las pla-zas públicas, desafiando la prohibi-ción de celebrar manifestacionesdurante la jornada de reflexión delas elecciones municipales de mayopasado. El movimiento de lasacampadas se extendió rápida-mente y, apoyándose inicialmenteen un sector de la juventud que vetruncadas sus expectativas de fu-turo, canalizó una parte importantedel descontento general de los tra-bajadores y de las clases medias,generando expectativas de que porfin algo empezaba a moverse. Elnombre de la plataforma que habíaconvocado las movilizaciones, ‘de-‘de-‘de-‘de-‘de-mocracia real ya’mocracia real ya’mocracia real ya’mocracia real ya’mocracia real ya’, cumplía el papelde una consigna en la que cada unopodía ver la síntesis de su particulardescontento. Una parte de la claseobrera vio con simpatía cómo losjóvenes salían de un aparente letar-go. Esta vez no eran los estudian-tes en lucha contra el Plan Bolonia,o la reforma educativa. Sectores delas clases medias agobiados por elpeso de la crisis también se suma-ron al apoyo al movimiento.

En Catalunya, el 15M atrajo a unsector de trabajadores y activistasque participaba en lasmovilizaciones contra los recortesdel gobierno de CiU en Sanidad yEducación (concentración convo-cada por CCOO y UGT el 14 deAbril, que fue desbordada y mar-chó espontáneamente a la sede delParlament de Catalunya, y masivamanifestación del 14 de Mayo).Muchos y muchas se sumaron al15M ante la falta de un plan de con-tinuidad para esas movilizaciones y

la poca determinación de las direc-ciones de UGT y CCOO, bien dis-puestas a aceptar y hacer‘presentables’ los recortes.

Del ‘consenso de mínimos’ aun programa menos quemínimo

Sin embargo, la exigencia de ‘de-mocracia real ya’ era demasiadogeneral y había que llenarla de con-tenido. Durante semanas, el 15M seesforzó en mantener las acampa-das –resistiendo los intentospoliciales de desalojo-, en impulsarlas movilizaciones contra los recor-tes en sanidad y educación ycaceroladas contra los ayuntamien-tos, y en desarrollar un esquemaorganizativo en el que una serie decomisiones debían elaborar el equi-valente a un programa, una defini-ción de objetivos para el movimien-to que se discutían después en lar-gas y multitudinarias asambleas. Portodas partes se pregonaba el ca-rácter pacífico y reivindicativo delmovimiento, aunque en la ‘demo-cracia real’ del 15M –a diferencia dela de las plazas de Túnez, Egipto oGrecia- no había lugar para los par-tidos políticos, por más democráti-cos que fuesen, y tampoco para lossindicatos, aunque importantes sec-tores del movimiento defendieran lanecesidad de la Huelga General,como en Grecia, para responder alos ataques del gobierno.

La Acampada de Sol remitió a lasdemás un documento para zanjarel debate del programa con 4 pun-tos, difundidos a su vez por la pren-sa burguesa: reforma electoral, lu-cha contra la corrupción, separaciónefectiva de los poderes públicos ycreación de mecanismos de con-trol ciudadano. Este programa, coin-cidente con el de la UPyD de RosaDíez, se presentaba como un «con-senso de mínimos». Toda referen-cia a la lucha social y económicahabía desaparecido, enterrando laconsigna inicial ‘No somos mercan-cías en manos de políticos y ban-queros’. También se habían esfuma-do las exigencias democráticas con-tra la Monarquía y continuaba en dis-cusión, con mucha oposición en elinterior del movimiento, el derecho ala autodeterminación de las naciona-lidades oprimidas del estado.

El 15M y la lucha contra la crisis

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Lucha Internacionalista 112, septiembre 2011 13

Sin zanjar la discusión, y con pro-puestas contradictorias, el 15M sedescentralizó levantando las acam-padas y promoviendo asambleas debarrios y pueblos con reuniones decoordinación. El dinamismo del mo-vimiento permitía su continuidad yen las discusiones se mezclaban laspropuestas del «consenso de míni-mos» y las propuestas reformistasde los defensores del ‘capitalismo derostro humano’ como la reforma fis-cal, la tasa Tobin o la banca pública,con los planteamientos por la nacio-nalización de la banca, contra lamonarquía o por el derecho de au-todeterminación de las nacionalida-des de la izquierda revolucionaria. Almismo tiempo, se alternaban lasconvocatorias generales como lamanifestación del 19J contra el Pacto

del Euro, junto a las que generabanlos movimientos locales, como el blo-queo al Parlament de Catalunya enla sesión de los presupuestos o lamanifestación en defensa de la sa-nidad y la enseñanza públicas del 20de Julio en Barcelona.

Pero el 15M comenzaba a deri-var entre dos aguas, y el bajón ve-raniego ya se hacía sentir. 7 mar-chas del 15M se dirigieron haciaMadrid recogiendo reivindicacionesy quejas individuales que, en unamultitudinaria manifestación, entre-garon en el Registro del Parlamen-to y al representante de IU. La as-piración de ‘democracia real ya’, yel lema ‘no somos mercancía enmanos de políticos y banqueros’

quedaban reducidos así a un pro-grama mínimo de quejas y proble-mas individuales, y el 15M a simpletransmisor de las quejas. Los ma-nifestantes del 15M, sin embargo,habían marchado hasta el congre-so con el lema ‘No es la crisis, es‘No es la crisis, es‘No es la crisis, es‘No es la crisis, es‘No es la crisis, esel sistema’el sistema’el sistema’el sistema’el sistema’.

El 15M, la desmovilizaciónde los trabajadores y lapreparación de la HuelgaGeneral

Muchas asambleas locales se li-garon a las luchas contra los recor-tes sociales, los desahucios, etc.,consiguiendo movilizaciones impor-tantes, sobre todo en defensa dela sanidad pública. Sin embargo, yotra vez a diferencia de Grecia, elmovimiento pasaba por fuera de los

centros de trabajo, con el peligro,alentado por los propios militantesde izquierda del 15M, de que lostrabajadores lo percibieran comoalgo capaz de sustituir desde fuerala movilización que no estaban endisposición de realizar desde den-tro. Esa ha sido, por desgracia, latónica de las relaciones del 15M conlos trabajadores y con un movimien-to obrero que, salvo en contadoscasos, continúa a la defensiva, en-frentándose a los EREs, despidosy rebajas aisladamente y sólo cuan-do no hay más remedio –como enlos casos de ambulancias yYamaha-, o confiando en la falsailusión de que las rebajas salarialesy las regulaciones de empleo, amor-

EN D

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Etiguadas por la negociación, servi-rán para que la situación económi-ca mejore en un futuro no muy le-jano –como en los casos de Nissan,Seat y, en cierta medida, el actualde Telefónica que ha retrocedido enla movilización contra su ERE.

La indefinición del 15M amena-za, sobre todo tras el bajón de agos-to, con aislar al movimiento, deján-dolo reducido a un activismovoluntarista que dé respuesta úni-camente a problemas tomadosaisladamente, como casos indivi-duales, manteniendo así, como ha-cen las burocracias sindicales ma-yoritarias, las luchas aisladas, sinofrecer objetivos comunes queapunten a soluciones de fondo,como planes de empleo contra elparo, planes de vivienda pública,etc., propuestas que necesariamen-te llevan a enfrentar a los planes deausteridad de los gobiernos burgue-ses de turno una política de nacio-nalización de la banca, de no pagode la deuda que exigen los merca-dos y la UE y de ruptura con las im-posiciones del pacto del euro, asícomo de defensa y profundizaciónde los derechos y conquistas demo-cráticas.

Esos objetivos pueden dar unaperspectiva al 15M para ser parteactiva en la lucha contra la crisis,estrechando lazos con el movimien-to obrero en la preparación de lahuelga general desde la base,propagandizándola en los centrosde trabajo y en las secciones sindi-cales, proponiendo asambleas quevoten resoluciones exigiéndosela alas direcciones sindicales, y man-teniendo viva la lucha por la defen-sa de las conquistas sociales.

Pero para ello el 15M, y la izquier-da que participa con responsabili-dades en el movimiento, debenplantearse ser parte de un ampliofrente unitario de lucha, que nopuede dejar fuera ni a los sindica-tos ni a los partidos que están dis-puestos a dar esa pelea; comomuestra el ejemplo de Grecia, don-de los trabajadores y los jóvenes,con sus partidos, sindicatos y or-ganizaciones, luchan codo concodo contra los planes de ajuste.

La gran ofensiva que se preparacon la llegada del PP al gobiernoexige que empleemos desde yatodas las energías en esa tarea.

Luis Carlos Gómez, ‘Luca’

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LEste verano hemos visto lamás salvaje agresión fascistaen Europa en mucho tiempo.No es el objetivo de estearticulo imaginarnos quéhubiera pasado si, en vez deser jóvenes del partido laboris-ta noruego, los asesinadoshubieran sido miembros de lasjuventudes del PP o del partidode Sarkozy o de Merkel. Tampo-co es nuestro objetivo imaginar-nos si la masacre la hubiesecometido ETA, un grupoislamista o anticapitalistaeuropeo. refiero no pensar laque nos hubiera caído encima alos que defendemos la amnistíaa los presos vascos o el derechoa que un trabajador inmigrantepueda vivir y trabajar dondequiera. El objetivo de estearticulo es intentar avanzar encómo luchamos contra el cadavez mas descarado recorte delas libertades y las cada vez masreiterativas agresiones fascistas.

La isla de Utoya es una isla cedi-da a los sindicatos noruegos en losaños 50 y allí se desarrollaba uncampamento de verano de la juven-tud laborista. Después de colocaruna bomba en el centro de Oslo,«fulanito» asesina a 84 jóvenes. To-dos hemos leído los detalles: el ase-sino va vestido de policía, retrasoen llegar la policía, etc… Esto es unataque al movimiento obrero, ycomo tal tenía que haber sido tra-tado. No queremos hacer una tesissobre el fascismo, si su base sociales la pequeña burguesía o los sec-tores atrasados de los trabajadores;el autor es un pequeño burgués delibro. Nosotros decimos claramen-

te que la burguesía puede recurriral fascismo para asegurar sus inte-reses. No están en juego los inte-reses burgueses en noruega, peroen medio de la crisis económica queatraviesa Europa, la polarizaciónsocial va a ser cada vez más fre-cuente. Vamos hacia un periodo depolarización social y de luchas con-tra la política que quiere imponer elimperialismo Yankee, y ahí va aentrar en juego el fascismo. Esteno va a cuestionar al capitalismo,va a cuestionar que un negro ganeigual que un blanco, primero somoslos de aquí luego los de fuera. Esmás fácil luchar contra un marro-quí que trabaja en ACS que contraFlorentino Pérez, aunque este ma-rroquí ganara 150 euros en Tetuán,y se haya jugado la vida en unapatera para dar de comer a sus hi-jos. Esa es la jauja del fascismo;luchar contra Florentino Pérez oBotín son palabras mayores.

Utilizo estos ejemplos porque sonmás claros para nosotros, pero sieste artículo saliera en Noruega,recordaría que la extrema derechanoruega presiona para desmontarel estado de bienestar pidiendo lasupresión de las prestaciones socia-les a inmigrantes y vagos, y que elPartido del Progreso, donde militó ensu tiempo el asesino de Utoya, sacoel 22,9% de los votos en las últimaselecciones al parlamento noruego,que reivindica la lucha contra el Is-lam y el marxismo, denuncia laglobalización, se define comoantisistema, contra el cierre de em-presas, llama al pueblo a acabar conlas elites oligárquicas y los de arri-ba… y lo hace asesinando a 84 jóve-nes que, entre otras cosas, en sucampamento de verano iban a dis-cutir el boicot a Israel y el homenajea los voluntarios noruegos en las bri-gadas internacionales en el estadoespañol en 1936. El texto del asesi-no fascista en Internet deja claro quesu idea es que la socialdemocraciaque gobierna en Noruega ha vendi-do el país al islamismo.

El gobierno noruego, igual que elespañol, son los encargados de lle-var adelante la política de recortesa los trabajadores. No solo en el te-rreno económico, también en el delas libertades. Cada vez que vamos

a una movilización del 15M, escu-chamos que todos los partidos soniguales y que hay que pasar de lospartidos políticos y de los sindicatospara convocar una huelga generalo una manifestación. También en laizquierda anticapitalista y en el anar-quismo se dice esto y se actúa así.¿Pero ante un atentado como este,qué haríamos los que nos denomi-namos de la izquierda anticapitalista?Nosotros llamaríamos a todas lasorganizaciones del movimiento obre-ro a un frente único contra el fascis-mo y empezaríamos primero por elPartido Laborista noruego, llamaría-mos a una huelga general de recha-zo al atentado fascista exigiendo algobierno laborista que investigue lasconexiones del atentado con la po-licía, con los grupos fascistas norue-gos. Exigimos a todas las organiza-ciones sindicales y políticas de iz-quierda de Noruega que convoquenuna huelga general, y si no lo hacenlas vamos a denunciar, porque loque queremos es que los votantesobreros del partido socialista norue-go, y los afiliados a los sindicatosnoruegos, rompan con sus direccio-nes. Porque confiamos en que laclase obrera, aunque ahora votareformismo en Noruega o en Espa-ña, despierte de su letargo, pues sinella no vamos a acabar ni con losrecortes ni con el fascismo. Porqueno podemos comparar a Zapaterocon un militante de la UGT, porqueel militante de la UGT vive de su tra-bajo y no de joder al prójimo en elCongreso o en la Zarzuela.

Pero lo más importante es que elgobierno noruego va a tener un pro-blema, porque un gobierno es elencargado de aplicar la política dela burguesía y nunca, nunca va ainvestigar lo que sucedió en Norue-ga, nunca va a luchar en serio con-tra el fascismo ni va a tomar medi-das determinantes… porque hoycomo ayer, el fascismo es la bala enla recamara del capital. Y el gobier-no noruego no lo va a extirpar de raízporque, quién sabe, a lo mejor ma-ñana lo necesitan cuando los obre-ros noruegos o españoles dejen deseguir al socialismo domesticado yse pongan a la cabeza de la luchacontra la injusticia capitalista.

Y decimos que el gobierno noruegova a tener un problema porque el fas-cismo mató a sus militantes más jóve-nes en Utoya. Por eso hay que decirlea la socialdemocracia noruega queparar al fascismo es cosa de todos.

José Díaz Sánchez de la Blanca

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Enfrentar el fascismo

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A finales de junio, el gobierno de Papandreu -del socialdemócrata Pasok y presidente de laInternacional Socialista- aprobaba el segundoplan de austeridad impuesto por la UniónEuropea y el Fondo Monetario Internacional acambio de un crédito de urgencia para evitar labancarrota del país. El crédito formaba parte delplan de «rescate» acordado por las dos institu-ciones el año pasado y constataba que, enlugar de ser una ayuda para salir de la crisis, elpaís se encuentra cada día más endeudado ycon menos recursos para salir adelante.

La receta de este «rescate» (la misma que se im-pone en Portugal e Irlanda y que Zapatero aplica pre-ventivamente en el Estado español) supone un nue-vo ataque a los derechos de los trabajadores/as entres aspectos: 1) Aumento de los impuestos a las Aumento de los impuestos a las Aumento de los impuestos a las Aumento de los impuestos a las Aumento de los impuestos a lasclases popularesclases popularesclases popularesclases popularesclases populares. El nivel de renta exento de im-

puestos se rebaja de 12.000 a 8.000 euros anuales.Se aumenta el IVA a los productos de consumo y alos bares y restaurantes, que pasan de pagar un 13%a un 23%. Las tasas sobre la gasolina, el tabaco y elalcohol crecen un tercio de media. Todo esto sin to-mar ninguna medida ante la enorme evasión fiscal delas rentas más altas (ver recuadro). 2) Recorte delRecorte delRecorte delRecorte delRecorte delgastogastogastogastogasto. Reducción de sueldo del 30% a todos los tra-bajadores de empresas públicas. Supresión de todoslos contratos temporales en el sector público. Sólouno de cada diez funcionarios que se jubile será sus-tituido. Se tendrá que cotizar 40 años para tener lapensión cumplida, a los 65. El gasto sanitario se re-duce en 2.110 millones de euros. El recorte en edu-cación supondrá el cierre o la fusión de 1.976 escue-las. 3) Privatizaciones y venta de patrimonio) Privatizaciones y venta de patrimonio) Privatizaciones y venta de patrimonio) Privatizaciones y venta de patrimonio) Privatizaciones y venta de patrimonio. ElGobierno espera recaudar 50.000 millones de eurosprivatizando las principales empresas públicas, comola lotería, el Hellenic Postbanc, los operadores de lospuertos del Pireo y Salónica y las dos compañías deaguas. Y para en el año próximo está prevista la ven-ta de Helenic Petroleum, la compañía eléctrica PPC,aeropuertos, minas y tierras propiedad del Estado.

Estas medidas llegan después de que se hayanconstatado las consecuencias del primer plan de res-

El origen de la deuda griegaEl origen de la deuda griegaEl origen de la deuda griegaEl origen de la deuda griegaEl origen de la deuda griega

La canciller alemana Àngela Merkel y la burocracia de Bruse-las no se han cansado de repetir que Grecia se encuentra enuna situación de bancarrota por la baja productividad de sustrabajadores y por haber mantenido un sector público demasia-do grande para las posibilidades económicas del país. Si analiza-mos, sin embargo, los capítulos del gasto y los ingresos públi-cos, veremos que el origen de la deuda griega es muy distinto:

–InteresesInteresesInteresesInteresesIntereses: Atenas dedica el 29% de sus ingresos anuales(55.600 millones de euros) sólo a pagar los intereses de la deu-da, fundamentalmente a bancos alemanes y franceses. El esta-do griego está pagando muy caro el sistema de funcionamientodel Banco Central Europeo (BCE), que según sus estatutos nopuede prestar dinero directamente a los estados, sino que sólopuede financiar a bancos privados. Esto es un negocio redondopara la gran banca, que obtiene créditos a un tipo de interésbajo (hasta ahora el 1,5%) y compra deuda pública a un interésmucho más rentable, que en el caso de Grecia ha llegado al16,5%.

– Compra de armamentoCompra de armamentoCompra de armamentoCompra de armamentoCompra de armamento. Entre el 2005 y el 2009, Greciafue el cuarto importador mundial de armas. Sus principales «clien-tes» eran fabricantes alemanes, franceses, y norteamericanos,y en muchos casos las compras se hacían con préstamos obte-nidos de bancos de estos países. Una investigación conjunta dejueces alemanes y griegos ha demostrado la práctica de sobor-nos a destacados políticos, funcionarios y militares griegos.

----- Inversiones sospechosasInversiones sospechosasInversiones sospechosasInversiones sospechosasInversiones sospechosas. Grecia compró al fabricantealemán Siemens una partida de trenes eléctricos que nuncahan podido circular por el país porque no dispone de la infraes-tructura adecuada. La operación también fue financiada porbancos alemanes. Las olimpiadas de 2004 dieron lugar a costo-sas infraestructuras que ahora están totalmente abandonadas.

– Rescates bancariosRescates bancariosRescates bancariosRescates bancariosRescates bancarios. Sólo en 2008 y en 2010 (no hemospodido encontrar la cifra de 2009), el estado griego se gastó43.0000 millones de euros en rescates a varios bancos del país.

– Los más ricos no pagan impuestosLos más ricos no pagan impuestosLos más ricos no pagan impuestosLos más ricos no pagan impuestosLos más ricos no pagan impuestos. En el capítulo delos ingresos del estado, la política fiscal del país exonera las prin-cipales fortunas del pago de impuestos. En el 2010 sólo 15.000griegos declararon ingresos superiores a 100.000 euros anua-les. Las empresas tienen impuestos bajísimos y la evasión fiscales enorme: según el sindicato PAME las 6.000 empresas másimportantes evadieron el año pasado 15.000 millones de euros.Además, los armadores griegos, que tienen la principal flota delmundo (mueve el 16% del tonelaje del planeta) no pagan im-puestos porque matriculan los barcos en Chipre, una prácticalegal, porque la constitución los considera «una actividad econó-mica sin fronteras». La iglesia, principal terrateniente del país,tampoco pagaba impuestos, hasta que Papandreu reclamó unapequeña tasa, a la que se oponen, cuando es el estado quiénpaga al clero.

En cuanto a los trabajadores griegos, a quienes Merkel acusade gandules, hay que tener en cuenta que la jornada media esde 2.161 horas anuales (2009) frente a las 1.382 de Alemania,mientras la productividad laboral por hora ha aumentado en losúltimos años un 26,3%, ante el 11,6 en Alemania.

Resistencia a los planes de austeridadResistencia a los planes de austeridadResistencia a los planes de austeridadResistencia a los planes de austeridadResistencia a los planes de austeridad

La crisis de la deuda en Grecia

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L cate, aprobado el año pasado: elparo ha pasado del 7 al 20% (40%de paro juvenil); el número de per-sonas sin hogar se ha duplicado, losfuncionarios han sufrido un recortesalarial del 20% y las pensiones hanbajado un 10%. El nivel de vida hacaído muy por debajo de los años80, cuando Grecia entró a la UE.Con este panorama, los jóvenesmás preparados ya han empezadoel camino de la emigración.

Los efectos sociales de la profundi-zación de la crisis se pueden ver,por ejemplo, a las clínicas que hacediez años pusieron en marcha al-gunas ONG para atender a losinmigrantes sin papeles en el cen-tro de Atenas y que hoy se encuen-tran con una oleada de griegos«autóctonos» que llegan porque nopueden pagar los 5 euros que des-de hace un año se exigen sólo paracruzar la puerta de los hospitalespúblicos. El director de una de es-tas clínicas, de Médicos del Mundo(MdM), reconocía que su organiza-ción «ha tenido que traer a Atenasequipos holandeses y belgas queantes trabajaban en Ruanda».

Esta situación ha sido un marcoinmejorable para el crecimiento dela extrema derecha y la xenofobia,con varios episodios de razias con-tra los inmigrantes, promovidos porgrupos neo-nazis, que han llegadoa formar sus milicias armadas, parair a la caza de todo aquel que notenga la piel blanca.

Incluso los economistas burgue-ses asumen que esta receta noservirá para sacar a Grecia de lacrisis, sino que aún se profundizarámás, porque aumentará el paro yse reducirá la capacidad de com-pra, mientras el estado quedaráendeudado por varias generaciones.La deuda griega es de 486.000 mi-llones de euros (el 165% del PIB).Con estas medidas de austeridad«se ahorrarán», como máximo,50.000 millones, justamente lo quepermitirá seguir pagando los intere-ses, mientras el volumen de la deu-da seguirá creciendo. Más que derescatar a Grecia, se trata, pues,de rescatar a los bancos alemanesy franceses que tienen la mayorparte de la deuda griega, mientrasel país sigue hundiéndose acelera-damente en la crisis. Sólo dos se-manas después de la aprobación delsegundo plan de austeridad, laagencia de rating Standard andPoor’s volvió a rebajar la calificaciónde la deuda griega a nivel de bono

basura. Todo el mundo asume quela deuda es impagable, pero mien-tras siga dando los escandalososniveles de intereses que proporcio-na, continuará siendo un gran ne-gocio para los bancos, que exigenel aval del estado y de la UE paraasegurarse que cobrarán. En estesentido van tanto las propuestas deMerkel como las del presidente fran-cés, Sarkozy, que han pedido más«implicación» de los bancos priva-dos en el «rescate» de Grecia... acambio de garantizarles, con dife-rentes mecanismos, que cuando lapelota sea demasiado grande, se-rán los estados quienes respondan.Las resistencias

Los trabajadores y trabajadorasgriegos respondieron a los planes

de austeridad con ocho huelgasgenerales en 2010 y cuatro en2011, convocadas por la Confede-ración de Trabajadores de Grecia(GEES) y Adedy, el sindicato de lafunción pública. En junio enfrenta-ron el segundo plan con la primerahuelga de 48 horas que vive el paísdesde el fin de la dictadura de losCoroneles. A pesar de que la con-vocatoria no rompía con la lógicade la burocracia sindical de huel-gas aisladas sin un plan de lucha,el seguimiento fue masivo, pese alclima de terror impuesto por la pren-sa, el gobierno y la UE, aseguran-do que si no se aprobaba el planGrecia se hundiría a la miseria. Ate-nas quedó paralizada, así como losprincipales puertos del país, y loscortes de luz eran constantes porla protesta de los trabajadores delas eléctricas contra la privatización.Sólo funcionaba una línea de me-tro, para facilitar a la gente la llega-da a las manifestaciones en la pla-

za Syntagma.La movilización de los trabajado-

res y trabajadoras se vio reforzadaa partir del 15 de junio por el movi-miento de la asamblea de la plazaSyntagma, formado básicamentepor jóvenes, que reproducía el mo-delo de los Indignados del Estadoespañol, pero con característicaspropias. La más importante es quebuscaba confluir con la lucha sindi-cal, basándose en sus elementosmás dinámicos. Por eso la plaza lla-maba a apoyar las convocatoriassindicales y viceversa. Además, en-tre los indignados griegos la partici-pación de sindicatos y partidos deizquierda era aceptada y reconoci-da. «En la primera asamblea se plan-teó la discusión de qué hacer con

los partidos y organizaciones que seacercaran a la plaza y la decisiónfue que todas las organizaciones deizquierda tenían que poder partici-par, porque quien prohibía la libreorganización política era el fascis-mo», comentaba un compañero dela plaza que había participado en lasasambleas desde el primer día.

El movimiento de Syntagma y elsindical confluyeron el 15 de junio enuna manifestación masiva (las fuen-tes varían entre 200.000 y 300.000personas), contra la moción de con-fianza a la que se sometió Papandreuen el Parlamento. El primer ministrointentó un gobierno de concentraciónnacional con la derecha de NuevaDemocracia, pero estos se negarony todo quedó con una remodelaciónpara mantener la cohesión interna delPasok, después de que algunos di-putados hubieran amenazado devotar contra el plan de austeridad.

Finalmente Papandreu pudo evi-tar fisuras en el Pasok y respondió a

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la huelga general de 48 horas contra el segundo plande austeridad con una represión feroz, que provocó almenos 700 heridos en una plaza de Syntagma atesta-da, donde los antidisturbios lanzaron miles de botes degases lacrimógenos. Los trabajadores del metro ayu-daron al personal sanitario, al que la policía impedía elpaso, a montar una clínica de campaña en la estaciónde la plaza. Pero por la noche, Syntagma volvía a es-tar llena de gente y los sindicatos de médicos y defotógrafos denunciaban la represión. Cruz Roja y Am-nistía Internacional criticaron el abuso de la fuerza. Undiario de tirada nacional titulaba a toda plana «Terroris-mo de Estado». Las declaraciones de los sindicatos yde la asamblea de la plaza decían aquella misma no-che que la lucha continuaría contra la aplicación delplan de austeridad.

Al día siguiente una gran pancarta delante del parla-mento mostraba la fotografía de Papandreu dentro deuna medalla que le acreditaba como «empleado delaño» del FMI. Todo un símbolo de que los jóvenes ytrabajadores/as griegos no luchan sólo contra su go-bierno, sino también contra el FMI y la UE. Hasta aho-ra han luchado sólos, con una Confederación Europeade Sindicatos (CES), que en la última asamblea gene-ral, celebrada precisamente en Atenas, se limitaba apedir que se ampliaran los plazos para el pago de ladeuda griega. La posibilidad, hoy, de que la resistenciase extienda a Portugal y al Estado español abre unanueva perspectiva para romper este aislamiento.

Las alternativasLos debates en el movimiento de jóvenes y trabaja-

dores/as griegos ponen en el centro tres aspectos cla-ves en la construcción de una alternativa obrera parasalir de la crisis y el chantaje de los planes de austeri-dad. La primera es muy inmediata: el no pago o laanulación de la deuda. «No se debe nada, no se ven-de nada, no se paga nada», se grita en las manifesta-ciones. Esta consigna ha abierto múltiples debates:desde la separación de la deuda «real» de la «onero-sa», hasta una campaña para forzar una auditoría pú-blica de la deuda que determine qué parte hay quepagar o si directamente no se paga nada, teniendo encuenta que el dinero que se pidió ya se ha devueltotres veces y el país está cada día más endeudado.

El segundo gran debate es en torno a qué hacercon los bancos y la necesidad de nacionalizarlos paraponer los recursos del país al servicio de las necesida-des de la gente y la salida de la crisis, porque si el dineroes un recurso fundamental no puede seguir en manosde quienes trabajan sólo para sus propios intereses. Lasalternativas de una banca ética o de una banca públicaal lado de una privada se quedarían claramente cortaspara abordar una situación como la de Grecia.

La tercera discusión se deriva de las dos primeras ytiene que ver con el marco internacional. Dejar depagar la deuda y nacionalizar los bancos sería sinóni-mo de la ruptura con el euro y la Unión Europea. Pero,en cualquier caso, en la medida que las recetas quese aplican desde Berlín y Bruselas son un ataque fron-tal contra los derechos de los trabajadores y trabaja-doras, hay que avanzar en la coordinación internacio-nal de las luchas, en la perspectiva de una huelga ge-neral europea para enfrentarlas.

Cristina Mas

¡Derrotamos laproscripción!El Frente de IzquierdaEl Frente de IzquierdaEl Frente de IzquierdaEl Frente de IzquierdaEl Frente de Izquierdasuperó los 500 mil votossuperó los 500 mil votossuperó los 500 mil votossuperó los 500 mil votossuperó los 500 mil votos

El Frente de Izquierda necesitaba 400 mil sufragios para partici-par en las elecciones de octubre. ¡Y lo logramos! La fórmulaAltamira-Castillo estará en las presidenciales junto a importantesy reconocidos luchadores que integran nuestras listas en los prin-cipales distritos donde también superamos el restrictivo piso del1,5%. La unidad de la izquierda, con el apoyo de centenares demiles que no quisieron que silencien su voz, lo hicieron posible.

El Frente de Izquierda fue noticia porque logró instalar que, lejosde brindar «transparencia», las tramposas internas abiertas inten-taban proscribir a quienes apoyamos los reclamos de los secto-res populares y levantamos propuestas alternativas.

El Frente logró el apoyo de trabajadores, jóvenes, jubilados,periodistas, intelectuales, músicos y personalidades. Haciendomuy buena elección en distritos claves a pesar de la enormediferencia de recursos con los candidatos patronales. En elconurbano bonaerense superamos a Carrió y en muchos munici-pios a Binner. En Capital sacamos 6 veces más que en las pasa-das elecciones del 10 de julio. En Neuquén duplicamos los votosobtenidos en las elecciones provinciales donde veníamos de ob-tener una banca de los trabajadores. En Córdoba, donde logra-mos renovar por cuarta vez la banca de nuestra diputada LilianaOlivero en las elecciones del pasado 7 de agosto, superamosahora esos votos. Así en muchos lugares.

Dijimos que un voto al Frente de Izquierda es «útil» para tenerdiputados que se jueguen en las luchas, para estar más fuertespara defender el salario, combatir el trabajo en negro y enfrentara la burocracia sindical.

El triunfo de Cristina no esconde que en el país siguen los gra-ves problemas sociales. Lo muestra la falta de vivienda, los sala-rios y jubilaciones por debajo de la inflación, la corrupción y uncrecimiento económico que se sigue destinando a subsidiar gran-des empresarios y pagar deuda externa. La oposición patronalfue un fracaso. Los Alfonsín, Duhalde, Carrio no ofrecen nadadistinto al pueblo trabajador. Y Pino Solanas no superó el piso,quedó lejos del Frente de Izquierda, demostrando que lacentroizquierda no es alternativa.

Los votos obtenidos por el Frente de Izquierda son un alicientepara fortalecer una alternativa en base a la unidad de la izquierda,política por la que tanto batallamos desde nuestro partido. E im-pulsar propuestas de fondo al servicio de los trabajadores y de-más sectores populares.

Saludamos a quienes nos acompañaron con su voto, recono-ciendo que la izquierda está en las luchas, estuvo a la vanguardiaen enfrentar la proscripción y en defensa de los elementales de-rechos democráticos, y enfrenta a este «modelo» al servicio delos de arriba. Los llamamos a que se sumen para que juntoslibremos los próximos desafíos.

Izquierda Socialista (secció argentina de la UIT)15/08/2011

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El 21 de septiembre se hanconvocado grandesmovilizaciones en Palestina paraexigir el reconocimiento delestado palestino en la ONU. Lainiciativa nació el año pasadocomo una maniobra de la Autori-dad Palestina para reforzarseinternamente y en el exterior,pero, en el contexto de la Prima-vera Árabe, puede ser el deto-nante de un nuevo ciclo en lalucha contra la ocupación.

La oleada de cambio en el Próxi-mo Oriente y el Magreb está hacien-do tambalear los regímenes sobre losque se ha basado la estabilidad a laregión (y la de Israel) en los últimostreinta años. Desde medios de losaños 70 el imperialismo ha contadocon un dispositivo regional para do-minar el Próximo Oriente: el estadode Israel, portaaviones armado en elcorazón de la región, y las dictadu-ras en los países árabes. Estos regí-menes proporcionaban un «marco deseguridad» al sionismo, y aparatos re-presivos al servicio de los EE.UU. ylas potencias europeas. Después delas derrotas a las guerras árabe-israelíes, a pesar del enorme apoyopopular a la causa palestina en estospaíses, de manera más o menos ex-plícita han colaborado con la cons-trucción de Israel. Egipto fue el pri-mer país árabe en firmar la paz y re-conocer a Israel, a quien vendía gasa precio de saldo. La monarquíajordana lo demostró todo con los ata-ques a los campos de refugiadospalestinos del septiembre negro del73. El régimen de los Al-Assad enSiria, a pesar de su retóricaantisionista, congeló hace treinta añostoda reivindicación de los Altos delGolán ocupados por Israel, ha evita-do responder a las operaciones mili-tares israelíes sobre su territorio, man-teniendo estable la frontera norte.

Todo este dispositivo de controlestá tambaleándose con la Primave-ra Árabe y ahora vuelve a estar plan-teada una regionalización del conflic-to contra Israel, que rompa el aisla-miento palestino de los últimos 30años. Esta internacionalización de lalucha contra la ocupación es el ele-

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¡Viva la marcha indígenaen Defensa del TIPNIS!

La marcha indígena en defensa del Tipnis polarizó al país. Muchísima genteLa marcha indígena en defensa del Tipnis polarizó al país. Muchísima genteLa marcha indígena en defensa del Tipnis polarizó al país. Muchísima genteLa marcha indígena en defensa del Tipnis polarizó al país. Muchísima genteLa marcha indígena en defensa del Tipnis polarizó al país. Muchísima gentede los sectores populares, que hasta hace muy poco creían en Evo, y lede los sectores populares, que hasta hace muy poco creían en Evo, y lede los sectores populares, que hasta hace muy poco creían en Evo, y lede los sectores populares, que hasta hace muy poco creían en Evo, y lede los sectores populares, que hasta hace muy poco creían en Evo, y le«daban tiempo» para hacer los cambios que prometió, se sienten estafados,«daban tiempo» para hacer los cambios que prometió, se sienten estafados,«daban tiempo» para hacer los cambios que prometió, se sienten estafados,«daban tiempo» para hacer los cambios que prometió, se sienten estafados,«daban tiempo» para hacer los cambios que prometió, se sienten estafados,indignados, con la actitud del presidente de menospreciar y burlarse de losindignados, con la actitud del presidente de menospreciar y burlarse de losindignados, con la actitud del presidente de menospreciar y burlarse de losindignados, con la actitud del presidente de menospreciar y burlarse de losindignados, con la actitud del presidente de menospreciar y burlarse de losmarchistas. «Están haciendo turismo», fue una de las barbaridades que dijo.marchistas. «Están haciendo turismo», fue una de las barbaridades que dijo.marchistas. «Están haciendo turismo», fue una de las barbaridades que dijo.marchistas. «Están haciendo turismo», fue una de las barbaridades que dijo.marchistas. «Están haciendo turismo», fue una de las barbaridades que dijo.Los acusó de ser agentes del imperialismo, de USAID, de las ONG, calumnióLos acusó de ser agentes del imperialismo, de USAID, de las ONG, calumnióLos acusó de ser agentes del imperialismo, de USAID, de las ONG, calumnióLos acusó de ser agentes del imperialismo, de USAID, de las ONG, calumnióLos acusó de ser agentes del imperialismo, de USAID, de las ONG, calumnióa sus dirigentes… Pera sus dirigentes… Pera sus dirigentes… Pera sus dirigentes… Pera sus dirigentes… Pero no pudo detener la maro no pudo detener la maro no pudo detener la maro no pudo detener la maro no pudo detener la marcha y la solidaridad popularcha y la solidaridad popularcha y la solidaridad popularcha y la solidaridad popularcha y la solidaridad popular.....

La lucha en defensa del Parque Nacional y territorio indígena Tipnis no interesasolamente a los 4.500 chimanes, moxeños y yuracarés que ahí habitan, sinotambién a todo el pueblo boliviano. La destrucción de la selva húmeda, se calculaque se destruirán 660.000 hectáreas de vegetación en 15 años desde la cons-trucción de la carretera. Esto producirá inevitablemente aún más sequía enCochabamba

Evo Morales dijo que la carretera se hará «quieran o no quieran» por el TIPNIS,descartando rutas alternativas.

¿Cuál es el interés de Evo para hacer esa carretera «si o sí».¿Cuál es el interés de Evo para hacer esa carretera «si o sí».¿Cuál es el interés de Evo para hacer esa carretera «si o sí».¿Cuál es el interés de Evo para hacer esa carretera «si o sí».¿Cuál es el interés de Evo para hacer esa carretera «si o sí».Creemos que hay poderosos intereses presionando y sobornando para abrir el

parque a la explotación transnacional. El gobierno reconoció que hay hidrocarbu-ros y esto es interés directo de Brasil con su transnacional Petrobrás y de Repsol,la transnacional española. (...) La empresa OAS Constructora brasileña es cono-cida por sus vínculos con los políticos, su financiamiento a campañas electorales.Y resulta que hay un sobreprecio de 200 millones de dólares ¿Para quienes iráeso? No para el pueblo boliviano. Además está la riqueza maderera. (...) la canti-dad de madera en juego equivale (...) a 15.000 millones de dólares. (...)

Pero además la carretera tampoco es un proyecto aislado, es parte del planneoliberal IIRSA que data de año 2000 y que prevé la construcción de grandesrepresas como Cachuela Esperanza.

Todo eso está integrado en el entreguismo de este gobierno, que intentó disfra-zar con un lenguaje indigenista, pero ahora se caen todas las caretas: es ungobierno abiertamente aliado a las transnacionales, a los terratenientes y grandesempresarios.

Por eso pararle la mano en el TIPNIS tiene una gran importancia para todo elmovimiento popular, obrero y campesino. Si logra su objetivo de la carretera sesentirá fuerte para seguir avanzando en su política proimperialista y antipopular. Si,en cambio, tiene que dar marcha atrás, como tuvo que dar marcha atrás con elgasolinazo, se fortalecerá el movimiento popular independiente, y también la posibi-lidad de una alternativa política al entreguismo de este gobierno y de la derecha.

Por eso todas los sindicatos, organizaciones obreras, populares y campesinostienen que pronunciarsee en apoyo a nuestros hermanos indígenas. Hay que

exigir a la dirección dela COB que se pro-nuncie y convoque aun ampliado para darapoyo a la marcha in-dígena.

La Protesta,17. 7/09/11

Sección boliviana dela UIT-CI

Primavera árabe yPrimavera árabe yPrimavera árabe yPrimavera árabe yPrimavera árabe yreconocimiento del estadoreconocimiento del estadoreconocimiento del estadoreconocimiento del estadoreconocimiento del estado

Palestina, en

¡Solidarizate!

¡Solidarizate!

¡Solidarizate!

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Lucha Internacionalista 112, septiembre 2011 19

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mento más determinante del nuevociclo que encara la causa palestina,que coincide con un momento defuerte cuestionamiento interno del ré-gimen de la Autoridad Palestina y delproyecto de Oslo de construir un es-tado sobre las fronteras del 67 juntoa Israel.

La revuelta se contagia aPalestina

El pueblo palestino no ha estado almargen del ascenso revolucionarioque vive la región. Decenas de milesde jóvenes salieron a las calles deGaza y Cisjordania exigiendo el fin delenfrentamiento entre Hamas y Fatah

y reclamando democracia en Pales-tina. Se convocaron manifestacionesde apoyo a las revueltas de Túnez yde Egipto y la caída de Mubarak secelebró masivamente en las callespalestinas. Los vientos de cambiotambién han llegado a la diásporapalestina, como se vio el 15 de mayo,en la conmemoración de la Nakba(el desastre del 48), con lasmovilizaciones en las fronteras deSiria, el Líbano y Jordania.

Ante este proceso la AutoridadPalestina (AP) en Cisjordania y Hamasen Gaza han respondido como elresto de regímenes: reprimieron lasmuestras de solidaridad con la plazade Tahrir y firmaron un acuerdo queno se ha llegado a concretar prome-tiendo la convocatoria de elecciones

(el Parlamento está disuelto y la APfunciona con un mandato prorro-gado y una dirección ilegítima des-pués de haberse negado a reco-nocer el triunfo electoral de Hamasde hace 5 años, siguiendo las ins-trucciones de las grandes poten-cias). Esta respuesta no es sorpren-dente: el presidente de la AP,Mahmud Abbas, apoyó explícita-mente a Mubàrak hasta el últimomomento y sólo hace dos años queel congreso de Fatah hizo un ho-menaje a Ben Ali, el dictadortunecino derribado el 14 de enero.Cómo decía hace unos mesesMahmdu al-Aker, de la Comisión

Palestina de Derechos Humanos«Por desgracia, nuestras autorida-des en Gaza y Cisjordania se com-portan como regímenes, no comoun movimiento de liberación nacio-nal. Y los regímenes se ayudan losunos a los otros.»

La primavera árabe ha llegado enun momento de cambio de ciclo aPalestina. Veinte años después dela cumbre de Madrid y el inicio delas negociaciones que desemboca-ron en los acuerdos de Oslo, elbalance no deja espacio a la duda:mientras se perdía el tiempo en lasmesas de negociación, Israel haavanzado con los hechos consu-mados convirtiendo los territorios ocu-pados en una serie de bantustanespalestinos aislados y rodeados de

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colonias que no dejan de expandir-se, el muro ha usurpado más tierrapalestina, Israel controla las fuentesde agua la economía ha quedadoahogada, miles de presos palestinoscontinúan detenidos y no se ha he-cho nada para facilitar el derecho alregreso de los refugiados. Los acuer-dos sólo han servido por una cosa:poner en marcha una Autoridad Pa-lestina que ejerce una fuerte repre-sión interna con una policía entrena-da y que colabora con Israel en te-mas de «seguridad»; y un aparatoburocrático que está más preocupa-do para mantener sus privilegios conlas prebendas internacionales que endefender la causa palestina. Ya hacemeses que en Palestina se levanta-ban muchas voces críticas contraesta autoridad, exigiendo la disolucióno que pasara a ser un mero organis-mo de coordinación municipal.

Crece el aislamiento de IsraelUna de las consecuencias más

importantes de las revueltas en elMagreb y el Próximo Oriente es elaislamiento creciente de Israel. Lajunta militar que gobierna Egiptodesde la caída de Mubarak e in-tenta contener el proceso revolu-cionario, se ha visto forzada abrir elpaso de Rafah, aliviando el asedioen la franja de Gaza impuesto hacecuatro años, con el aval de losEE.UU., la UE, la ONU y Rusia. Seha suspendido la exportación de gasegipcio a Tel-Aviv y este verano seestuvo a un paso de la ruptura derelaciones diplomáticas cuando elejército israelí mató cinco egipciosen el Sinaí en la respuesta a los ata-ques de Eliat. Además Israel ve conmucha preocupación la revuelta enSiria, que cuestiona un «enemigocontrolado» como Bajar. Turquíaintenta reubicar-se como un nuevoelemento de control en la regióncon la ruptura de relaciones diplo-máticas en protesta por el asesi-nato de los nueve activistas de laFlotilla por la Libertad... un año des-pués. Intentando recolocarse en elnuevo marco, Obama también su-bió el tono, instando Israel a pararla construcción de asentamientos,pero Netanyahu se ratificó en la lí-nea de la mano dura y los EE.UU.ya han avanzado que vetarán lapropuesta del estado palestino alConsejo de Seguridad.

Pero las revueltas han tenido tam-bién un impacto dentro de Israel,que se enfrenta a la protesta socialmás masiva de su historia con un

palestino en la ONU palestino en la ONU palestino en la ONU palestino en la ONU palestino en la ONU

puertas de un nuevo ciclo

Plaça Al Manara, Ramalla. Repressió de l'ANP a una manifestació en suport a larevolució egípcia.

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¿Qué estado palestino?¿Qué estado palestino?¿Qué estado palestino?¿Qué estado palestino?¿Qué estado palestino?

Saeb Erekat, negociador palestino ante Israel que, según los documentossecretos filtrados para el-Jazira estaba dispuesto a reunciar en JerusalénOeste y el derecho al regreso de los refugiados, ha reconocido que la inicia-tiva del estado palestino a la ONU es «la última carta» que le queda laAutoridad Palestina. La iniciativa, que responde al plan propuesto por SalamFayyad, primer ministro palestino y exfuncionari del FMI, propone trasladarla representación de los palestinos a la ONU que desde 1975 ostenta laOrganización para la Liberación de Palestina (OAP) en calidad de observa-dor a un estado.

La propuesta sustituye la proclamación unilateral de independencia que la OAPhabía anunciado por julio de este año y contaría con el apoyo de más de un cente-nar de países, como el propio Sido Espanyol y el aval personal de Lula o Chavez. LaLiga Árabe es quien ha presentado a iniciativa, en representación de la AutoridadPalestina.

Sea el resultado, teniendo en cuenta el veto anunciado por los EE.UU. y la posi-bilidad de un plano B que no pase por el consejo de Seguridad sino por un cambioen el estatuto de observador a la Asamblea General, se trataría de un gesto simbó-lico que no cambiaría la situación sobre el terreno. Pero no se puede olvidar que lapropuesta se mantiene dentro del marco de Oslo: un estado palestino en las fron-teras del 67 y con Jerusalén como capital. Abu Mazen ya ha aclarado que, ungolpe reconocido este estado a la ONU «se harían todos los pasos necesarios a lamesa de negociación», abriendo la puerta a nuevas claudicaciones. Sobre estabase, la Federación Sindical Mundial lanzó el 29 de julio desde Atenas una campañainternacional «por el reconocimiento de un estado palestino indepenent y soberanoen las fronteras de 1967, con Jerusalén Este como capital».

Este estado no sería nada más que un conjunto de bantustans, pequeñas «reser-vas» de palestinos, rodeados por Israel. En ninguna parte de acabar con esta situa-ción, el reconocimiento de este estado a la ONU se podría interpretar como lalegalización de esta situación. Cómo explica Haidar Eid, profesor de literatura deGaza «un golpe declarado, el futuro del estado palestino ‘independiente’ tendríamenos del 20% de la palestina histórica. Con la creacíó de un bantustà al cual sedenominará Sido viable, Israel se liberaría del peso de 3,5 millones de palestinos. LaAP ejercería su autoridad sobre el mayor número posible de palestinos y sobre lamás pequeña superficie de fragmentos de tierra. Este «estado» sería reconocidopor decenas de países: ¡las cabezas tribales de los bantustans sudafricans tendríanque tener envidia!»

El informe presentado a finales de agosto por Guy Goodwin-Gill, profesor dederecho de Oxford a la comisión negociadora de la ANP alerta además que elcambio de representación de la OAP a un estado cuestionaría el derecho a regresode los cinco millones de palestinos que viven a la diáspora.

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Aquí nosAquí nosAquí nosAquí nosAquí nosencuentrasencuentrasencuentrasencuentrasencuentras

movimiento «indignado» que reclamaderechos sociales. La primera movili-zación importante llegó el febrero, alpoco de la caída de Mubarak, con unahuelga masiva de asistentes socialesque pasó por encima del acuerdo de laburocracia sindical con el gobierno.Después de semanas de acampadasen las principales ciudades israelíes,más de 300.000 personas se manifes-taron en agosto exigiendo el derecho ala vivienda, servicios públicos como es-cuelas cuna y mejoras salariales. El pro-blema es que el movimiento no cues-tiona la ocupación y, mientras continúeasí, estará en manso del gobierno, quebusca cerrar la crisis interna preparan-do una nueva ofensiva contra lospalestinos. Ante las protestas del 20 deseptiembre Israel prepara una movili-zación de reservistas y ha armado alos colonos con material antidisturbios.

Hacia la Tercera Intifada?Lo que está en juego este mes de

septiembre va más allá del resultadode la votación en la Asamblea Generalde la ONU. En el nuevo contexto re-gional y cuando los palestinos han sa-cado las lecciones de Oslo, la políticaclaudicante de la Autoridad Palestina,basada en reclamar un estado palestinojunto a Israel. Sobre el 40% del territo-rio de la palestina histórica bajo los aus-picios de los EE.UU., tiene menos sen-tido que nunca. La nueva situación,junto con el cuestionamiento interno deAbbas nos acercan a un rebrote de laIntifada palestina.

Cristina Mas